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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Annahme der Niederschriften der 29. Sitzung |
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Ö 3 |
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Feinmittelverteilung |
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Ö 4 |
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KLR-Betrachtung am Beispiel der Abt. Stadt
Berichterstatter BzStR Schruoffenegger |
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Ö 4.1 |
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Beschlussempfehlung der Fraktionen SPD, B'90/Grüne und DIE LINKE
"Runder Tisch zum Bürger*innen-Haushalt 1.0" |
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Ö 5 |
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Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
- WIR Workshop
- Klausurtagung des Bezirksamts vom 09.04.2019 |
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Ö 6 |
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Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP |
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0220/5 |
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Ö 7 |
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Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung |
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0543/5 |
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Ö 8 |
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Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken |
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0796/5 |
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Ö 9 |
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Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben |
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0834/5 |
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Ö 10 |
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Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf |
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0849/5 |
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Ö 11 |
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Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf |
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0886/5 |
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Ö 12 |
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Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden! |
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1019/5 |
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17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.18 - überwiesen |
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Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
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26.02.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt |
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Drucksache Nr. 1019/5Antrag der FDP-Fraktion Betr. Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden! Überwiesen in:Bürgerdienste (m) Haushaltsausschuss (ffd.) Am 26.02.2019 in Bürgerdienste mit 2 J : 11 N : 0 E abgelehnt Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheitenempfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den Inhabern der lokalen Einzelhandelsgeschäfte im Bezirk, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, die ein weiteres Ladensterben in Charlottenburg-Wilmersdorf langfristig verhindern. Diese Maßnahmen sollen u.a. folgender Art sein: - die Einrichtung eines globalen Marktplatzes des Bezirks auf Internetplattformen, wie Ebay oder Google, auf denen sich Gewerbetreibende über einen gemeinsamen Online-Auftritt des Bezirks präsentieren können (Multi-Channel Marketing)
- die kurzfristige Anmietung einzelner Ladengeschäfte durch den Bezirk in zentraler Lage einer Einkaufsstraße, um Ausstellungen kommunaler Einrichtungen oder Jugend- und Kunstprojekte zu fördern und gleichzeitig den Einzelhandelsstandort zu bewerben (Synergieeffekte)
- die weitere langfristige Verlegung von Verwaltungsdienstleistungen in die zentralen Einkaufsstraßen, wie am Vorbild des Bürgeramts in den Wilmersdorfer Arcaden
- ein Sofort-Maßnahmenpaket, womit die Einkaufsstraßen des Bezirks stadtgestalterisch attraktiver gemacht werden. In den zentralen Einkaufsstraßen des Bezirks soll durch mehr Bepflanzung, mehr öffentliche Bänke, öffentlichen Trinkbrunnen, besserer Barrierefreiheit, ein breites WLAN-Netz und kostenfreien Kurzzeitparkens eine höhere Aufenthaltsqualität geschaffen werden
- die stärkere Einbindung und die konkrete Ansprache des lokalen Einzelhandels für die Strukturen der Wochenmärkte des Bezirks
- Unterstützung der lokalen Interessengemeinschaften und Bürgerinitiativen bei der Planung und Ausrichtung von Kiez- und Stadtfesten in den Ladenstraßen
- das Büro für Wirtschaftsförderung soll für alle Interessierten Unternehmen, welche in Charlottenburg-Wilmersdorf ansiedeln möchten, eine eigene Förderfibel (bestehend aus Fördermitteln der EU, des Bundes und des Landes) erarbeiten und diese auf der Internetseite des Bezirks veröffentlichen.
Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: dafür:2dagegen: 11 Enthaltung: 0
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09.04.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
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Ö 13 - vertagt |
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Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.
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14.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
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Ö 12 - vertagt |
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11.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
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Ö 10 - vertagt |
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Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.
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13.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
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Ö 12 - vertagt |
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10.09.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
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Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt |
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Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,Informationstechnologie und Gender Mainstreamingempfiehlt der BVV,die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den Inhabern der lokalen Einzelhandelsgeschäfte im Bezirk, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, die ein weiteres Ladensterben in Charlottenburg-Wilmersdorf langfristig verhindern. Diese Maßnahmen sollen u.a. folgender Art sein: - die Einrichtung eines globalen Marktplatzes des Bezirks auf Internetplattformen, wie Ebay oder Google, auf denen sich Gewerbetreibende über einen gemeinsamen Online-Auftritt des Bezirks präsentieren können (Multi-Channel Marketing)
- die kurzfristige Anmietung einzelner Ladengeschäfte durch den Bezirk in zentraler Lage einer Einkaufsstraße, um Ausstellungen kommunaler Einrichtungen oder Jugend- und Kunstprojekte zu fördern und gleichzeitig den Einzelhandelsstandort zu bewerben (Synergieeffekte)
- die weitere langfristige Verlegung von Verwaltungsdienstleistungen in die zentralen Einkaufsstraßen, wie am Vorbild des Bürgeramts in den Wilmersdorfer Arcaden
- ein Sofort-Maßnahmenpaket, womit die Einkaufsstraßen des Bezirks stadtgestalterisch attraktiver gemacht werden. In den zentralen Einkaufsstraßen des Bezirks soll durch mehr Bepflanzung, mehr öffentliche Bänke, öffentlichen Trinkbrunnen, besserer Barrierefreiheit, ein breites WLAN-Netz und kostenfreien Kurzzeitparkens eine höhere Aufenthaltsqualität geschaffen werden
- die stärkere Einbindung und die konkrete Ansprache des lokalen Einzelhandels für die Strukturen der Wochenmärkte des Bezirks
- Unterstützung der lokalen Interessengemeinschaften und Bürgerinitiativen bei der Planung und Ausrichtung von Kiez- und Stadtfesten in den Ladenstraßen
- das Büro für Wirtschaftsförderung soll für alle Interessierten Unternehmen, welche in Charlottenburg-Wilmersdorf ansiedeln möchten, eine eigene Förderfibel (bestehend aus Fördermitteln der EU, des Bundes und des Landes) erarbeiten und diese auf der Internetseite des Bezirks veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis: Einleitung dafür: 2 dagegen: 6 Enthaltung: 4 erster Spiegelpunkt dafür: 1 dagegen: 11 Enthaltung: 0 zweiter Spiegelpunkt dafür: 1 dagegen: 11 Enthaltung: 0 dritter Spiegelpunkt dafür: 1 dagegen: 7 Enthaltung: 0 vierter Spiegelpunkt dafür: 0 dagegen: 6 Enthaltung: 0 fünfter Spiegelpunkt dafür: 2 dagegen: 10 Enthaltung: 0 sechster Spiegelpunkt dafür: 6 dagegen: 6 Enthaltung: 0 siebter Spiegelpunkt dafür: 6 dagegen: 6 Enthaltung: 0
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12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
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Ö 13 |
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Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen |
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0904/5 |
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Ö 14 |
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Es werde Licht am Rüdesheimer Platz |
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1041/5 |
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Ö 15 |
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Verschiedenes |
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N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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