Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bahnhofsmission Zoologischer Garten
Ort: Jebenstr. 5, 10623 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Führung durch die Räumlichkeiten      
Ö 2     Bericht, Konzept, Fragen und Antworten      
Ö 3  
Annahme der Niederschriften der 21. und 22. Sitzung      
Ö 4  
Informationen aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Mehrgenerationshäuser in das Fachvermögen Ju-gend/Familie/Bildung/Sport/Kultur übertragen  
Enthält Anlagen
1038/5  
Ö 7  
Bessere finanzielle Ausstattung der City-Station der Berliner Stadtmission  
Enthält Anlagen
1104/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    25.04.2019 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: CDU-Fraktion und Fraktion B‘90/Grüne

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschliessen:

 

Bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen soll darauf geachtet werden, dass die City-Station der Berliner Stadtmission in der Joachim-Friedrich-Straße eine bessere finanzielle Ausstattung erhält, damit sie mindestens eine Stelle in Vollzeit mehr finanzieren können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:         0 Enthaltung: 1

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 19 - vertagt
   

Vertagt nach Ausschöpfen des Zeitrahmens

 

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Container als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum  
Enthält Anlagen
1106/5  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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