Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23.,24.,30., 46.,47.,48. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat – Beschluss zur Empfehlung bezüglich der „Bachmannhäuser“ (10 Minuten)      
Ö 4.1  
Denkmalschutz für die drei Bachmann-Häuser am WOGA-Komplex  
Enthält Anlagen
1135/5  
Ö 5  
BA –Beschluss über etwaige Hochhausplanungen im Bezirk bis zur Vorlage eines Hochhausentwicklungsplans des Landes (15 Minuten) Zusammenbehandlung mit      
Ö 6  
Kriterien für die Entwicklung von Hochhausstandorten in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0956/5  
Ö 7  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 7.1  
Baupotenziale auf bezirklichen Parkplätzen ermitteln  
0650/5  
Ö 8  
Dachausbau vorantreiben  
Enthält Anlagen
0684/5  
Ö 9  
Städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt wieder aufnehmen  
0699/5  
Ö 10  
Restriktiv bei Genehmigungen für großflächige Werbeplakate bei Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0695/5  
Ö 11  
Bezirkliche Infrastruktur, nur wo?  
Enthält Anlagen
0734/5  
Ö 12  
Der Hardenbergplatz als Tor zur City West - Mobilität und Aufenthaltsqualität in Einklang bringen  
0746/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m) und in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - im Ausschuss abgelehnt
   

Beitritt:FDP-Fraktion

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Neugestaltung des Hardenbergplatzes folgende Rahmenbedingungen zu setzen:

 

-          Die Betroffenen vor Ort sind in die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung einzubeziehen, die Öffentlichkeit im Rahmen entsprechender Veranstaltungen kurzfristig zu beteiligen.
 

-          Der Platz ist mithilfe von Grünflächen als einladendes Tor zur City West mit hoher Aufenthaltsqualität zu gestalten. 
 

-          Die auf dem Platz vorhandenen Parkplätze sind unter die Erde zu verlagern. Hierbei sollen außerdem neue sichere Fahrradparkplätze, Räume für Car-Sharing und Auflademöglichkeiten für Elektroautos geschaffen werden. Für die Realisierung der Tiefgarage ist unverzüglich ein offenes Interessenbekundungsverfahren zu starten.
 

-          Die Planungen sind so zu gestalten, dass die zukünftige Anordnung der Bushaltestellen möglichst wenig in die Aufenthaltsqualität des Platzes eingreift. Eine Verlagerung von Haltestellen in die Jebensstraße soll den Hardenbergplatz von Umsteigeverkehr entlasten.

 

Die längst fällige Überarbeitung des Masterplans für den Universitätscampus City-West wird hiervon nicht tangiert und sollte parallel erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31. Juli 2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:6dagegen:         9Enthaltung:0

   
    12.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 27 - vertagt
   

 

   
    29.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Beitritt: FDP-Fraktion

 

Der Ausschuss für  Stadtentwicklung,

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Neugestaltung des Hardenbergplatzes folgende Rahmenbedingungen zu setzen:

-          Die Betroffenen vor Ort sind in die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung einzubeziehen, die Öffentlichkeit im Rahmen entsprechender Veranstaltungen kurzfristig zu beteiligen.

-          Der Platz ist mithilfe von Grünflächen als einladendes Tor zur City West mit hoher Aufenthaltsqualität zu gestalten. 

-          Die auf dem Platz vorhandenen Parkplätze sind unter die Erde zu verlagern. Hierbei sollen außerdem neue sichere Fahrradparkplätze, Räume für Car-Sharing und Auflademöglichkeiten für Elektroautos geschaffen werden. Für die Realisierung der Tiefgarage ist unverzüglich ein offenes Interessenbekundungsverfahren zu starten.

-          Die Planungen sind so zu gestalten, dass die zukünftige Anordnung der Bushaltestellen möglichst wenig in die Aufenthaltsqualität des Platzes eingreift. Eine Verlagerung von Haltestellen in die Jebensstraße soll den Hardenbergplatz von Umsteigeverkehr entlasten.

Die längst fällige Überarbeitung des Masterplans für den Universitätscampus City-West wird hiervon nicht tangiert und sollte parallel erfolgen.

Der BVV ist bis zum 31. Juli 2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 dagegen:    8     Enthaltung: 0

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der ablehnenden Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 13  
Tiefgaragen auf Bebauungsflächen begrenzen  
Enthält Anlagen
0737/5  
Ö 14  
Wohnungsbauentwicklungsplan  
0742/5  
Ö 15  
Ehemaliger Güterbahnhof Grunewald als Entwicklungsgebiet  
Enthält Anlagen
0749/5  
Ö 16  
Im Bezirk Bauen gezielt ermöglichen  
0725/5  
Ö 17  
Überbauung von Regenwasserbecken  
Enthält Anlagen
0693/5  
Ö 18  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 19  
Bündnis für Wohnungbau mit Leben erfüllen  
0654/5  
Ö 20  
Qualität für das Bauvorhaben Quedlinburger Straße 45 sicherstellen  
Enthält Anlagen
0799/5  
Ö 21  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 22  
Verschiedenes      
               
 
 

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