Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!
Enthält Anlagen
0615/5  
Ö 4     Umbaumaßnahmen Stadtautobahn  
0740/5  
Ö 5     Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
Ö 6     Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 7     Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)  
Enthält Anlagen
0867/5  
Ö 8     Park & Ride System am Ring  
0881/5  
Ö 9     Nicht genutzte Flächen zum nächtlichen Parken nutzen  
0882/5  
Ö 10     Eine Ampel an der Kreuzung Cunostraße / Forckenbeckstraße  
0883/5  
Ö 11     Das Charlottenburger Ufer ist keine Abkürzung  
Enthält Anlagen
0884/5  
Ö 12     Umsetzung von "protected lanes" im Rahmen des Mobilitätsgesetzes  
0885/5  
Ö 13     Instandsetzung Fußweg Schlossparkklinik - Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
0889/5  
Ö 14     Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 15     Fahrradschutzstreifen in der Windscheidstraße  
0894/5  
Ö 16     Helgolandstraße als Spielstraße und verkehrsberuhigte Zone anlegen  
0895/5  
Ö 17     Straßenbegeher*innen für alle Straßen gleichmäßig einsetzen  
Enthält Anlagen
0897/5  
Ö 18     Überquerung der Bismarckstraße/Krumme Straße für alle Fußgänger*innen ermöglichen!  
0899/5  
Ö 19     Geschütze Radstreifen in der Brandenburgischen Straße  
0900/5  
Ö 20     Überquerung der Bundesallee/Hildegardstraße für alle Fußgänger*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0901/5  
Ö 21     Südwestkorso/Laubacher Straße entschärfen  
0907/5  
Ö 22     Barrierefreier Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0909/5  
Ö 23     Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 24     Deckelung der A 100 in der City West  
0935/5  
Ö 25     Aus Fehlern lernen - Gehwege sicher für alle  
0941/5  
Ö 26     Kommunikationsfläche Kissinger Straße  
0943/5  
Ö 27     Fürstenbrunner Weg  
0946/5  
Ö 28     Wir wollen den König!  
0950/5  
Ö 29     Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!  
Enthält Anlagen
0953/5  
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m.) und in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 25 - vertagt
   

 

   
    15.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   

 

BV Dieke erläutert den Antrag

 

BzStR Schruoffeneger weist darauf hin, dass am nächsten Tag eine Veranstaltung über die neue Planung des Parks stattfinden wird. Die Eingangssituation im Vorfeld zu den Maßnahmen festzulegen ist terminlich nicht sinnvoll. Bei der morgigen Einwohnerversammlung werden sich mit Sicherheit neue Dinge ergeben.

BV Dieke vertagt den Antrag.

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    18.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 13 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt ist vertagt.

   
    15.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    24.03.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, an den Zugängen zum Preußenpark klappbare Absperrpfosten zu installieren, um das Befahren der Grünanlage durch Kraftfahrzeuge zu verhindern.

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Ö 30     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 31     Verschiedenes      
               
 
 

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