Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!
Enthält Anlagen
0615/5  
Ö 4     Umbaumaßnahmen Stadtautobahn  
0740/5  
Ö 5     Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
Ö 6     Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 7     Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)  
Enthält Anlagen
0867/5  
Ö 8     Park & Ride System am Ring  
0881/5  
Ö 9     Nicht genutzte Flächen zum nächtlichen Parken nutzen  
0882/5  
Ö 10     Eine Ampel an der Kreuzung Cunostraße / Forckenbeckstraße  
0883/5  
Ö 11     Das Charlottenburger Ufer ist keine Abkürzung  
Enthält Anlagen
0884/5  
Ö 12     Umsetzung von "protected lanes" im Rahmen des Mobilitätsgesetzes  
0885/5  
Ö 13     Instandsetzung Fußweg Schlossparkklinik - Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
0889/5  
Ö 14     Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 15     Fahrradschutzstreifen in der Windscheidstraße  
0894/5  
Ö 16     Helgolandstraße als Spielstraße und verkehrsberuhigte Zone anlegen  
0895/5  
Ö 17     Straßenbegeher*innen für alle Straßen gleichmäßig einsetzen  
Enthält Anlagen
0897/5  
Ö 18     Überquerung der Bismarckstraße/Krumme Straße für alle Fußgänger*innen ermöglichen!  
0899/5  
Ö 19     Geschütze Radstreifen in der Brandenburgischen Straße  
0900/5  
Ö 20     Überquerung der Bundesallee/Hildegardstraße für alle Fußgänger*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0901/5  
Ö 21     Südwestkorso/Laubacher Straße entschärfen  
0907/5  
Ö 22     Barrierefreier Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0909/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.36 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 30 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 18 - vertagt
   

 

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritte: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      CDU-Fraktion

     Fraktion DIE LINKE

 

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Beschluss der BVV (vgl. Drs. 128/5) zum Bau eines barrierefreien Zugangs Bahnhof Jungfernheide (Rampe oder Aufzug) aktiv öffentlich zu befürworten und zu unterstützen sowie diesen weiter zu verfolgen. Dazu gehört die Durchführung einer Machbarkeitsstudie sowie die Klärung der Finanzierung dieses Vorhabens zwischen Bezirks- und Landesebene sowie mit der Bahn (vgl. Senatsschreiben vom 22.09.2017). Dabei ist eine Verbreiterung des Fußgängerbereichs auf der Brücke zwar wünschenswert, aber kein Grund auf einen barrierefreien Zugang zur Brücke, die ja regelmäßig und beschwerdefrei genutzt wird, zu verzichten.   

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2019 zu berichten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 23     Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 24     Deckelung der A 100 in der City West  
0935/5  
Ö 25     Aus Fehlern lernen - Gehwege sicher für alle  
0941/5  
Ö 26     Kommunikationsfläche Kissinger Straße  
0943/5  
Ö 27     Fürstenbrunner Weg  
0946/5  
Ö 28     Wir wollen den König!  
0950/5  
Ö 29     Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!  
Enthält Anlagen
0953/5  
Ö 30     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 31     Verschiedenes      
               
 
 

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