Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 42., 43., 44. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Endlich Klarheit und Sicherheit für die Mieterinnen und Mieter in der Siedlung Westend – Nachverhandlungen über den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan 4-59VE  
0992/5  
Ö 5.1  
Milieuschutzgebiet für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz  
0873/5  
Ö 6  
Beratung über das Bebauungsplanverfahren Hertzallee – Nord      
Ö 7  
Mehr Wohnungsbau im Planungsraum "Hertzallee Nord"  
Enthält Anlagen
0911/5  
Ö 8  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Integration (m.) und in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.05.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Belegungs- und Vermietungskonzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen städtischen Wohnungsneubauprojekten in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen städtischen Wohnungsneubauprojekten in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:    5     Enthaltung:0

   
    12.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    05.12.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    19.12.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen Wohnungsneubauprojekten städtischer Wohnungsbaugesellschaften in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen städtischen Wohnungsneubauprojekten in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 10  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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