Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 42., 43., 44. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Endlich Klarheit und Sicherheit für die Mieterinnen und Mieter in der Siedlung Westend – Nachverhandlungen über den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan 4-59VE  
0992/5  
Ö 5.1  
Milieuschutzgebiet für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz  
0873/5  
Ö 6  
Beratung über das Bebauungsplanverfahren Hertzallee – Nord      
Ö 7  
Mehr Wohnungsbau im Planungsraum "Hertzallee Nord"  
Enthält Anlagen
0911/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.37 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.12.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    19.12.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert gegenüber dem Senat, dem Investor, der TU Berlin, dem Bezirk Mitte, aber auch gegenüber den Bürger*innen des Bezirks dafür zu werben, dass im Planungsraum „Herzallee Nord“ deutlich mehr Wohnraum, auch für Studierende  - insbesondere durch höhere Gebäude – geschaffen wird, als bisher geplant, auch wenn nur ein kleiner Bereich dieses Planungsraums zum Bezirk CW gehört. Mit dem Investor und der zuständigen Senatsverwaltung SenSW sind dazu zeitnah entsprechende Gespräche aufzunehmen.   

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2019 zu berichten.

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Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert gegenüber dem Senat, dem Investor, der TU Berlin, dem Bezirk Mitte, aber auch gegenüber den Bürger*innen des Bezirks dafür zu werben, dass im Planungsraum „Herzallee Nord“ deutlich mehr Wohnraum  - insbesondere durch höhere Gebäude – geschaffen wird, als bisher geplant, auch wenn nur ein kleiner Bereich dieses Planungsraums zum Bezirk CW gehört. Mit dem Investor und der zuständigen Senatsverwaltung SenSW sind dazu zeitnah entsprechende Gespräche aufzunehmen.   

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:13dagegen:   0      Enthaltung:  1

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
Ö 9  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 10  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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