Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

-Vertagt-

Beitritt: FDP-Fraktion

    CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Flächen nachts frei sind, die zum nächtlichen Parken geeignet sind. Es soll sich mit den Inhabern der Flächen in Verbindung gesetzt werden, unter welchen Umständen die Flächen für nächtliches Parken der AnwohnerInnen genutzt werden können. Besonderes Augenmerk ist auf das Parkhaus der Rentenversicherung mit 1000 Stellplätzen, Bauhaus am Kurfürstendamm und Getränke Hoffmann in der Heilbronner Straße zu richten

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Flächen nachts frei sind. Es soll sich mit den Inhabern der Flächen in Verbindung gesetzt werden, unter welchen Umständen die Flächen für nächtliches Parken der AnwohnerInnen genutzt werden können. Besonderes Augenmerk ist auf das Parkhaus der Rentenversicherung mit 1000 Stellplätzen, Bauhaus am Kurfürstendamm und Aldi bzw. Getränke Hoffmann in der Heilbronner Straße zu richten.

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Die BVV stimmt der Drucksache einheitlich zu. (Konsensliste)