Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Fr, 19.10.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 18:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Lily-Braun-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Bauvorhaben Maximilians Quartier - Bewertung von Verkehrskonzept und Stadtplatz
Ö 4		Fahrradstraße Prinzregentenstraße - Sachstand zu den geplanten Umbaumaßnahmen
Ö 5		Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen	0728/5
Ö 6		Angstfrei von der S-Bahn zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße	0823/5
Ö 7		Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen	0831/5
Ö 8		Bezirkliches Radnetz weiter entwickeln	0835/5
Ö 9		Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten	0841/5
Ö 10		Fußgängerschutz	0848/5
Ö 11		Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer	0850/5
Ö 12		Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!	0852/5
Ö 13		Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!	0854/5
	30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.30 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

	12.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 26 - vertagt


	10.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 19 - vertagt


	19.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 13 - vertagt


	14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 12 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist abzulehnen Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der S-Bahn-Berlin GmbH bzw. der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass durch geeignete bauliche Maßnahmen Fußgänger, insbesondere behinderte, ältere und ganz junge Menschen, im Tunnel unter dem Bahnhof Grunewald zukünftig nicht mehr durch Radfahrer an Leib und Leben gefährdet werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 9 Enthaltung: 4

	15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.24 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 nicht behandelt und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

	13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 14		Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren	0855/5
Ö 15		Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen	0862/5
Ö 16		Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)	0867/5
Ö 17		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 18		Verschiedenes

Legende

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