Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses

Bezeichnung:	6. Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium:	Ausschuss für Geschäftsordnung
Datum:	Mi, 30.05.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Einwohner*innenfragen stärken	0339/5
Ö 4		Änderung der Geschäftsordnung der BVV: Ohne Bürgerbeteiligung und Transparenz geht es nicht!	0613/5
Ö 5		Evaluation der Geschäftsordnung, insbesondere Eingaben der Einwohnerschaft
Ö 5.1		Änderung des § 36 der Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf	0758/5
	30.05.2018 - Ausschuss für Geschäftsordnung
	Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Geschäftsordnung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: In § 36 der Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der Fassung vom 27.04.2017 wird folgender neuer Abs. 4 eingefügt: „Petenten, die im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden nicht anwesend sind, erhalten nach der Beratung eine Mitteilung über die Entscheidung zu ihrer Eingabe.“ Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:

	21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 6		Beschlussvorschlag - Änderung des § 42 Abs. 3 der GO (Zusatzfragen Mündliche Anfragen), siehe schon Protokoll vom 31.01.18
Ö 6.1		Änderung des § 42 Abs. 3 S. 1 der Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf	0759/5
Ö 7		Verschiedenes

Weitere Informationen zu diesem Auftritt