Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Bezeichnung:	13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium:	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum:	Do, 26.04.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gertrud-Bäumer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Annahme der Niederschrift der 12. Sitzung
Ö 2		Information aus der gemeinsamen Einrichtung Job-Center
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Ausschreibung Liegenschaft Nachbarschaftshaus am Lietzensee
Ö 5		Bezirkliche Gesundheitstage wieder durchführen	0646/5
	22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.20 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

	26.04.2018 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
	Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
	BV Biewener begründet den Antrag. BV Sell bittet die SPD-Fraktion den Antrag zurückzuziehen, weil das Bezirksamt dem bereits nachgekommen ist und auch weiterhin nachkommen wird. BV Sell verweist auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 1511/4). BzStR Herz ergänzt, dass die Abteilung Soziales und Gesundheit aufgrund des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen daraufhin eine erste Veranstaltung konzipiert und im Jahre 2017 durchgeführt hat. Es ist weiterhin beabsichtigt, alle zwei Jahre einen Gesundheitstag/eine Gesundheitskonferenz durchzuführen. Nach weiterer kurzer Diskussion zieht BV Biewener den Antrag zurück.
Ö 6		Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstr. muss wieder ans Netz – dringend benötigten Wohnraum für Obdachlose wieder nutzbar machen	0657/5
Ö 7		Verschiedenes

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