Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche  
0375/5  
Ö 4  
Kitaplätze ausbauen ja – aber nicht zu Lasten von Spielplätzen  
0563/5  
Ö 5  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen  
Enthält Anlagen
0441/5  
Ö 6  
2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf komunaler Ebene gestalten (II)  
Enthält Anlagen
0597/5  
Ö 7  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
0632/5  
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften einstimmig zu.

 

   
    20.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

BD Dr. Berger begründet den Antrag und berichtet von dem kommunalen Netzwerk.

Er appelliert dafür, die Deklaration zu unterschreiben und sieht darin den Auftrag

mehr für dieses wichtige Thema zu tun. Ein formeller Beitritt solle zunächst zurück

gestellt werden. BV Centgraf unterstützt die Intention und berichtet von Aktivitäten

auf Bundesebene.

 

Es wird der Antrag  einstimmig beschlossen, ebenfalls die Dringlichkeit.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wird beauftragt, die „Deklaration biologische Vielfalt“ in Kommunen zu unterzeichnen und die für den Bezirk relevanten Punkte schrittweise umzusetzen. Außerdem soll sich der Bezirk gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass für die Umsetzung der Maßnahmen erforderliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, da die Umsetzung der Deklaration in den Bezirken zur Umsetzung der Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt beiträgt.

Nach Verlauf von einem Jahr ist zu prüfen, ob der Bezirk dem Bündnis Biologische Vielfalt in Kommunen (KOMMBIO) beitritt.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Ausschreibungsmodalitäten für die Schulreinigung modifizieren  
0619/5  
Ö 9  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 10  
Schulreinigung sichern!  
0617/5  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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