Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche  
Enthält Anlagen
0375/5  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (m) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 10 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Vorschlag der antragstellenden Fraktion vertagt.

 

 

   
    19.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    24.10.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 5 - vertagt
   

Vertagt.

   
    16.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 8 - vertagt
   

Vertagt.

   
    20.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    20.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Dieke verteilt einen Änderungsantrag und schlägt dazu eine weitere Änderung vor. Nach dem ersten Satz soll folgender Satz ergänzt werden: „Bei potentiell geeigneten Flächen, die sich nicht im Bezirkseigentum befinden (landeseigene Fläche) soll in Kontakt mit den jeweiligen Eigentümer*innen getreten werden. Im 2. Absatz soll das Wort „nichtbezirklichen“ gestrichen werden. Dem so geänderten Antrag wird mehrheitlich zugestimmt (10 Ja, 3 Enthaltungen)

t

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, mehr bezirkseigene Flächen für Graffiti und Streetart zur Verfügung zu stellen. Insbesondere sollen Flächen genutzt werden können, die sich außerhalb von Jugendfreizeiteinrichtungen befinden. Diese könnten sich z. B. auf Schulhöfen, Spielplätzen und anderen Flächen, die oft von Jugendlichen und jungen Erwachsenen genutzt werden, befinden. Bei potenziell geeigneten Flächen, die sich nicht im Bezirkseigentum befinden (landeseigene Flächen), soll in Kontakt mit dem jeweiligen Eigentümer*innen getreten werden.

 

Eine Zusammenarbeit der Bezirksverwaltung, der Schulen, insbesondere hier auch eine Beteiligung von Schüler*innen sowie der regionalen Schulaufsichtsbehörde und der zuständigen Senatsverwaltung ist dabei anzustreben, um gemeinsam mögliche Flächen zu eruieren.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, mehr bezirkseigene Flächen für Graffiti und Streetart zur Verfügung zu stellen. Insbesondere sollen Flächen genutzt werden können, die sich außerhalb von Jugendfreizeiteinrichtungen befinden.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2017

 

Begründung:

Jugendliche brauchen kreative Freiräume, die ihnen zu wenig angeboten werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:         Enthaltung:3

   
    05.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 4

   
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Kitaplätze ausbauen ja – aber nicht zu Lasten von Spielplätzen  
0563/5  
Ö 5  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen  
Enthält Anlagen
0441/5  
Ö 6  
2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf komunaler Ebene gestalten (II)  
Enthält Anlagen
0597/5  
Ö 7  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
0632/5  
Ö 8  
Ausschreibungsmodalitäten für die Schulreinigung modifizieren  
0619/5  
Ö 9  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 10  
Schulreinigung sichern!  
0617/5  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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