Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Di, 16.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Mitteilungen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4  
Vorstellung des Kinder- und Jugendbüros Steglitz-Zehlendorf Referentin: Frau Rittel      
Ö 5  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendbüros  
Enthält Anlagen
0062/5  
Ö 6  
Familienbüro für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0222/5  
Ö 7  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken  
Enthält Anlagen
0541/5  
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (m) und in den Ausschuss für Schule (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    02.01.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    16.01.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    01.02.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Frau Röder stellt dar, dass der JHA mitberatend ist und der Schulausschuss federführend.

 

Herr Schenker führt aus, dass mit dem Antrag die Kinder- und Jugendbeteiligung gestärkt werden soll. Der Antrag könne in der gemeinsamen Sitzung mit dem Schulausschuss behandelt werden. Herr Ertzdorff-Kupffer unterstreicht, dass die Fraktion AfD den Antrag befürwortet. Herr Bulat sieht den Antrag eher als einen Prüfauftrag an und enthält sich. Frau Dr. Vandrey hebt hervor, dass ihre Fraktion den Antrag unterstützt.

 

Frau Schmitt-Schmelz stellt das derzeitige Procedere dar: Ein Mitarbeiter aus dem Schulamt verschickt die Einladungen und sichert die dazugehörigen verwaltenden Tätigkeiten. Die Schulen wählen einen Vertreter, die dem Bezirksamt gemeldet werden. Die Einladungen für den Bezirksschüler*innenausschuss werden in die Schulen geschickt. Das Bezirksamt kommt demnach dem gesetzlichen Auftrag nach. Durch die neue Stelle Kinder- und Jugendbeteiligung kann zukünftig auch die pädagogische Betreuung des Bezirksschüler*innenausschusses gesichert werden. Zurzeit kümmert sich ein ehrenamtlicher Tätiger darum.

 

Es wird eine Änderung der DS-Nr.: 0541/5 festgelegt:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen, wie sich die Arbeit des Bezirksschüler*innenausschusses in den letzten fünf Jahren entwickelt hat und welche Vorschläge das Bezirksamt zur Stärkung des Bezirksschüler*innenausschusses hat.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2018 zu berichten.“

 

Der JHA beschließt den geänderten Antrag mehrheitlich (9:0:2).

 

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Schule,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen, wie sich die Arbeit des Bezirksschüler*innenausschusses in den letzten Jahren fünf Jahren entwickelt hat und welche Vorschläge das Bezirksamt zur Stärkung des Bezirksschüler*innenausschusses hat.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen, wie sich die Arbeit des Bezirksschüler*innenausschusses in den letzten Jahren fünf Jahren entwickelt hat. Wichtig sind vor allem folgende Punkte:

-          Aktivitätsgrad, Anzahl der beteiligten Schüler*innen, angestoßene Projekte

-          Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendparlament und anderen Beteiligungsgremien

-          Informationen in den Schulen über den Bezirksschüler*innenausschuss

-          die Anzahl und Unterstützung der beteiligten Schulen

-          mögliche Gründe für die Nichtbeteiligung von Schulen und Schüler*innen

Im Schul- und Jugendhilfeausschuss sollen die Ergebnisse gemeinsam mit aktiven Schüler*innen, dem Kinder- und Jugendparlament und anderen Beteiligungsgremien diskutiert und Schlüsse gezogen werden, wie das Gremium gestärkt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:       0   Enthaltung: 2

   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8  
Mitteilungen a) der Vorsitzenden b) der Verwaltung / Fragen an die Verwaltung c) der Freien Träger und Verbände d) der Arbeitsgemeinschaften e) des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten f) des Bezirksschulbeirates      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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