Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Vertagte Drucksachen aus der 22. Sitzung vom 20.12.2017      
Ö 6  
Bauvorhaben Dickensweg  
0369/5  
Ö 7  
Verlegung Autobahnzu- und abfahrten "Kaiserdamm" der BAB 100 an die Kaiserdammbrücke  
Enthält Anlagen
0138/5  
Ö 8  
Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen  
Enthält Anlagen
0442/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Die BV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    03.01.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    02.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt:SPD-Fraktion

Fraktion B‘90/Grüne

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Zuge der Ausschreibung für die Toilettenanlagen dafür Sorge zu tragen, dass auch die Toilettenanlage am Mierendorffplatz in das Konzept aufgenommen wird, damit diese an allen Tagen zugänglich ist.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:2

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Toilette Café Achteck retten  
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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