Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Vertagte Drucksachen aus der 22. Sitzung vom 20.12.2017      
Ö 6  
Bauvorhaben Dickensweg  
0369/5  
Ö 7  
Verlegung Autobahnzu- und abfahrten "Kaiserdamm" der BAB 100 an die Kaiserdammbrücke  
Enthält Anlagen
0138/5  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.34 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.04.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    09.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    03.01.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    07.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 17 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und der mit den BAB-Baustellen beauftragten DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH für die Verlegung der Zu- und Abfahrten „Kaiserdamm“ von und zur Bundesautobahn (BAB) 100 einzusetzen, die seit den 60er Jahren als „Provisorium“ an der benachbarten Knobelsdorffbrücke und damit ein Stück entfernt von der Magistrale mitten im Wohngebiet angebunden sind.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    08.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und der mit den BAB-Baustellen beauftragten DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH für die Verlegung der Zu- und Abfahrten „Kaiserdamm“ von und zur Bundesautobahn (BAB) 100 einzusetzen, die seit den 60er Jahren als „Provisorium“ an der benachbarten Knobelsdorffbrücke und damit ein Stück entfernt von der Magistrale mitten im Wohngebiet angebunden sind.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen  
Enthält Anlagen
0442/5  
Ö 9  
Toilette Café Achteck retten  
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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