Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Löwendenkmal zu einem würdigen Gedenkort machen  
Enthält Anlagen
0478/5  
Ö 4  
Schiller-Theater als kultureller Standort in der City-West  
Enthält Anlagen
0486/5  
Ö 5  
Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten: Wissmannstraße umbenennen.  
Enthält Anlagen
0491/5  
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) und in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.12.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:        5  Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV sieht eine Notwendigkeit, dass ein angemessenes Gedenken an die Kolonialgeschichte des Bezirkes und Berlins geschaffen wird. Deswegen verpflichtet sich die BVV, einen Prozess mit dem Ziel der Umbenennung der Wissmannstraße zu initiieren. Gemeinsam mit dem NGO-Bündnis „Decolonize Berlin“ und anderen Organisationen der betroffenen Community sind in einer Auftaktveranstaltung die Beweggründe für den Wunsch nach einer Umbenennung darzustellen und konkrete Namensvorschläge für eine Umbenennung zu unterbreiten. Eine Umbenennung muss ergänzt werden um Informationen vor Ort, wie z.B. einer Informationsstele.

Die Bürgerinnen und Bürger erhalten damit die Möglichkeit sich umfassend über die Thematik der kolonialen Geschichte des Bezirks zu informieren und sich kritisch damit auseinandersetzen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert bei der Vorbereitung der Veranstaltung unterstützend tätig zu werden.

Zudem wird das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass ein stadtweites Konzept zur kritischen Auseinandersetzung mit der kolonialen Geschichte Berlins erarbeitet und zentrale Gedenkorte geschaffen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2019 zu berichten

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:       6   Enthaltung: 0

   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Dringlichkeitsbeschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 6  
Volkswagen-Bibliothek umbenennen: Keine Ehrung für Abgasbetrüger und die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft  
Enthält Anlagen
0489/5  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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