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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Annahme der Niederschrift der 7. Sitzung |
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Ö 3 |
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Bezirklicher Klimaschutzrat |
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0204/5 |
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Ö 4 |
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Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen |
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0368/5 |
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13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.7 - überwiesen |
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Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Stadtentwicklung (m), Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Liegenschaften (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
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19.09.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
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18.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 8 - vertagt |
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24.10.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften |
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Ö 4 - vertagt |
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Die Beratung entfällt heute, weil der mitberatende Stadtentwicklungsausschuss diesen Antrag noch nicht behandelt hat.
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01.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 9 - vertagt |
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06.12.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, seine gesetzlich vorgeschriebenen Kernaufgaben wahrzunehmen. Der Durchführung von Brandsicherheitsschauen ist hier, insbesondere in Kitas und allgemeinbildenden Schulen, höchste Priorität einzuräumen. Von gesetzlich nicht vorgeschriebenen Aufgaben ist solange Abstand zu nehmen, bis die Kernaufgaben wieder verlässlich übernommen wurden. Das Bezirksamt soll unverzüglich ein Konzept vorlegen, wie die Brandsicherheitsschauen an allen Kitas und Schulen in CW sichergestellt werden können. Dabei sollte auch geprüft werden, wie eine Sicherstellung von wichtigen Brandschutzvorgaben gewährleistet werden kann, z. B. durch spontane Brandschutzbegehungen. Der BVV ist bis zum 01.08.2017 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
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16.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften |
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Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BV Fest begründet den Antrag und legt bei den Prioritäten Gewicht auf Kitas und Grundschulen. Bezirksstadtrat Schruoffeneger erläutert die personelle Situation in der Bauaufsicht und erläutert das gestufte Verfahren und die Rollen der einzelnen Beteiligten. Der Bauaufsicht kommt hier die Funktion der Ordnungsbehörde zu. Nach Erörterung im Ausschuss und der Anregung von BV Drews das Wort „unverzüglich“ durch „schnellstmöglich“ zu ersetzen, der die Antragstellerin folgt sowie der Änderung des Berichtsdatums (nun: 31.08.2018), wird der geänderte Antrag einstimmig beschlossen, ebenfalls die Dringlichkeit. Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, seine gesetzlich vorgeschriebenen Kernaufgaben wahrzunehmen. Der Durchführung von Brandsicherheitsschauen ist hier, insbesondere in Kitas und allgemeinbildenden Schulen, höchste Priorität einzuräumen. Von gesetzlich nicht vorgeschriebenen Aufgaben ist solange Abstand zu nehmen, bis die Kernaufgaben wieder verlässlich übernommen wurden. Das Bezirksamt soll schnellstmöglich ein Konzept vorlegen, wie die Brandsicherheitsschauen an allen Kitas und Schulen in CW sichergestellt werden können. Dabei sollte auch geprüft werden, wie eine Sicherstellung von wichtigen Brandschutzvorgaben gewährleistet werden kann, z. B. durch spontane Brandschutzbegehungen. Der BVV ist bis zum 31.08.2018 zu berichten. Ursprungstext: 6. Zeile: statt:… unverzüglich …schnellstmöglich Der BVV ist bis zum 01.08.2017 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
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18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
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Ö 5 |
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Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche |
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0375/5 |
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Ö 6 |
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Regenwasserbewirtschaftung an den Schulen im Bezirk |
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0420/5 |
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Ö 7 |
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Schutz der Wohnbevölkerung der Kantstraße vor gesundheitsgefährdenden Überschreitungen bei den Lärm- und Stickoxidemissionen |
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0439/5 |
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Ö 8 |
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Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen |
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0288/5 |
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Ö 9 |
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Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken - BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen |
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0286/5 |
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Ö 10 |
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Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung |
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Ö 11 |
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Verschiedenes |
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