Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Intarsiensaal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 6. Sitzung      
Ö 3  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 4  
Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen  
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 5  
Wärmedämmung mit Naturstoffen  
0324/5  
Ö 6  
Stadtquartier in Charlottenburg-Wilmersdorf als Pilotprojekt für urbane Regenwasserbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0325/5  
Ö 7  
Ergebnisse des Klimaschutzmanagements im Klausenerplatzkiez veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0129/5  
Ö 8  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0362/5  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 8 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Vorschlag der antragstellenden Fraktion vertagt.

 

   
    09.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 15 - vertagt
   

 

   
    16.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 7 - vertagt
   

Vertagt.

   
    20.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Möglichkeiten zum Einsatz von (E-) Lastenfahrrädern in der eigenen Flotte zu prüfen. Sollten geeignete Einsatzmöglichkeiten gefunden werden, soll das Bezirksamt (E-) Lastenfahrräder probeweise im eigenen Fuhrpark zum Einsatz bringen.

 

Des Weiteren stellt das Bezirksamt interessierten Vermieter*innen von (E-) Lastenfahrrädern Flächen im bezirklichen Straßenraum für die Aufstellung von Leihstationen zur Verfügung. Die Umsetzung sollte in Analogie zu den Regelungen des Gesetzes zur Bevorzugung des Carsharing erfolgen.

 

Der BVV bis zum 31.3 2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den Anbietern von Leihfahrrädern dafür einzusetzen, dass diese auch (E-)Lastenräder zum Verleih anbieten.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2017 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:      1   Enthaltung:3

   
    08.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Möglichkeiten zum Einsatz von (E-) Lastenfahrrädern in der eigenen Flotte zu prüfen. Sollten geeignete Einsatzmöglichkeiten gefunden werden, soll das Bezirksamt (E-) Lastenfahrräder probeweise im eigenen Fuhrpark zum Einsatz bringen.

 

Des Weiteren stellt das Bezirksamt interessierten Vermieter*innen von (E-) Lastenfahrrädern Flächen im bezirklichen Straßenraum für die Aufstellung von Leihstationen zur Verfügung. Die Umsetzung sollte in Analogie zu den Regelungen des Gesetzes zur Bevorzugung des Carsharing erfolgen.

 

Der BVV bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den Anbietern von Leihfahrrädern dafür einzusetzen, dass diese auch (E-)Lastenräder zum Verleih anbieten.

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:     1    Enthaltung:5

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9  
Lärmminderung und Verkehrssicherheit in der Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
0349/5  
Ö 10  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche  
Enthält Anlagen
0375/5  
Ö 11  
Stockschnitte bei Sträuchern und Gehölzen einschränken  
Enthält Anlagen
0365/5  
Ö 12  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 13  
Lärmpegelmessung in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
0353/5  
Ö 14  
Repair-Café Ulme 35  
Enthält Anlagen
0364/5  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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