Tagesordnung - 5. Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

Die Beratung wird aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit vertagt.

Der Ausschuss für Soziales Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in geeigneter Form über wichtige Änderungen des Gesetzgebers insbesondere über Veränderungen im Sozialgesetzbuch XII zum 01. April 2017 und die Reform zur Stärkung im Bereich Heil- und Hilfsmittel, zu informieren.

Der BVV ist bis zum 30.11.2017 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in geeigneter Form über wichtige Änderungen des Gesetzgebers zu informieren.

Hier Veränderung im Sozialgesetzbuch XII zum 01. April 2017 und die Reform zur Stärkung im Bereich Heil- und Hilfsmittel.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)