Tagesordnung - 49.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 49.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
1. Teil: 1. Begrüßung und Bekanntgabe des Sitzungsverlaufs 2. Besichtigung der Situation des zukünftigen Spreeradweges      
Ö 1  
2. Teil: Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte
1264/4  
Ö 5  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen
1388/4  
Ö 6  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    02.10.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    07.10.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AfStrGr071015 Anlage (31 KB)    
   
    06.01.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    01.06.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem bezirklichen Behindertenbeirat und weiteren Interessenverbänden von Menschen mit Behinderungen einen Bericht über die Barrierefreiheit der bezirklichen Spielplätze zu erstellen sowie aufbauend auf diesen, einen Plan zur Beseitigung von Barrieren auf den bezirklichen Spielplätzen der BVV vorzulegen. Bei sämtlichen neuen Bauvorhaben auf öffentlichen Spielplätzen soll bereits im Vorfeld besonders auf Barrierefreiheit geachtet und diese eingeplant werden. Der BVV ist bis zum 01.11.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:1

   
    16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen  
1044/4  
Ö 8  
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten  
1487/4  
Ö 9  
Sport - umsonst und draußen - Implementierung eines Trainingsparks für Calisthenics und Parkour  
1371/4  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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