Tagesordnung - 86. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 86. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10587 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes über die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum BV in der Arcostraße      
Ö 4  
Befreiungsliste um den Abriss von Wohneinheiten ergänzen  
Enthält Anlagen
1540/4  
    18.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    23.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    27.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der bei Anträgen auf Baugenehmigungen abzugebende Statistikbogen ergänzt wird um die Anzahl der ggf. abzureißenden Wohneinheiten.

Der Stadtentwicklungsausschuss ist in geeigneter Weise zeitnah zu informieren.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die regelmäßig im Ausschuss für Stadtentwicklung verteilte Liste der Befreiungen um den bei den benannten Befreiungen betroffenen Abriss von Wohneinheiten zu ergänzen. Dabei soll jeweils die Zahl der von einem Abriss betroffenen Wohneinheiten aufgeführt werden. Des Weiteren ist die Befreiungsliste dem Protokoll beizufügen und im Internet zu veröffentlichen.

Der BVV ist bis zum 30.04.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:     0                  Enthaltung:              5

   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren  
1459/4  
Ö 6  
Weiteres Verfahren betr. Kolonie Oeynhausen - umfassende, fortlaufende Berichterstattung und Beteiligung der BVV  
1580/4  
Ö 7  
Das Kempinski erhalten!  
1560/4  
Ö 8  
Elektromobilität im Bezirk durch Ladestationen in öffentlichen und privaten Gebäuden stärken  
1566/4  
Ö 9  
Die unter Denkmalschutz stehenden Tennisplätze in der Gesamtanlage WOGA-Komplex erhalten  
1613/4  
Ö 10  
Die Wohnanlage Orber-/Charlottenbrunner-/Salzbrunner Straße unter Denkmalschutz stellen  
1614/4  
Ö 11  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 12  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 13  
Verschiedenes      
N 14     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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