Tagesordnung - 62. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Bezeichnung:	62. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum:	Di, 26.01.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	2000
Ort:	Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 3		"Friedliche Bürgersteige"	1473/4
Ö 4		ÖPNV Nutzerinnen und Nutzer vs. Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern	1478/4
Ö 5		Wochenmarkt auf den Bundesplatz	1479/4
Ö 6		Lichterglanz auf dem Lehniner Platz	1481/4
	26.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten sich zu bemühen, dass in der Adventzeit 2016 auf dem Lehniner Platz ein kleiner Weihnachtsmarkt stattfinden kann. Alternativ sollten die dort ansässigen Geschäftsinhaber gebeten werden, den Platz weihnachtlich zu schmücken und zu beleuchten. Der BVV ist erstmalig zum 30. Juni 2016 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	18.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 7		Konzept zur Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei	1490/4
Ö 8		Raserinnen und Raser im Bundesplatztunnel bremsen!	1453/4
Ö 9		Themenanregung 2016
Ö 10		offene Anträge
Ö 11		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 12		Verschiedenes

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