Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 36., 38. und 39. Sitzung      
Ö 2  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 3  
Welche Flächen stehen für den Sport noch zur Verfügung
1207/4  
Ö 4  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 5  
Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang  
0776/4  
Ö 6  
Bedarf an öffentlichen Gebäuden und Flächen feststellen  
1303/4  
Ö 7  
BVV über öffentliche Grundstücksabgaben und -verkäufe informieren  
1304/4  
Ö 8  
Zu welchem Bezirk gehört unser Rathaus  
1276/4  
Ö 9  
Schulhausmeister/-innen  
1307/4  
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    16.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    21.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    03.11.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern dem gestiegenen Bedarf angepasst wird.

Der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern dem gestiegenen Bedarf angepasst wird.

Der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Sprechende Türen in bezirklichen Gebäuden  
1310/4  
Ö 11  
Erinnerung an den demokratischen Ort Rathaus Wilmersdorf  
1279/4  
Ö 12  
Barrierefreie Internetpräsenz für Berlin  
1296/4  
Ö 13  
Kein Verkauf mehr von Grundstücken und Gebäuden des Bezirks  
1329/4  
Ö 14  
Meldefunktion für illegale Ferienwohnungen auf der Homepage des Bezirks  
1328/4  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
N 17     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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