Tagesordnung - 39.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 39.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 36. und 38. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Portfolioausschuss      
Ö 3  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 4  
Welche Flächen stehen für den Sport noch zur Verfügung  
1207/4  
Ö 5  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
    19.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.04.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    20.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    17.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    16.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    21.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    18.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    16.12.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    17.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und
Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Venezianische Brunnen, der ab 1988 ca. 20 Jahre lang im Rundhof des Rathauses Wilmersdorf stand, an den Bezirk Spandau zurückgegeben werden kann unter der Bedingung, dass das Bezirksamt Spandau gemeinsam mit dem „Kladower Forum e.V.“ einen geeigneten, öffentlich zugänglichen Aufstellungsort in Kladow auswählt, der Brunnen in Betrieb genommen und seine Pflege/Instandhaltung/ Restaurierung übernommen wird. Transport und Kosten sind von dem neuen Eigentümer sicherzustellen.
Bei einem positiven Ergebnis soll der Brunnen übergeben werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Venezianische Brunnen, der ab 1988 ca. 20 Jahre lang im Rundhof des Rathauses Wilmersdorf stand, an den Bezirk Spandau zurückgegeben werden kann unter der Bedingung, dass das Bezirksamt Spandau gemeinsam mit dem „Kladower Forum e.V.“ einen geeigneten, öffentlich zugänglichen Aufstellungsort in Kladow auswählt, der Brunnen in Betrieb genommen und seine Pflege/Instandhaltung/ Restaurierung übernommen wird. Transport und Kosten sind von dem neuen Eigentümer sicherzustellen.
 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:         4              Enthaltung:              0              Dringlichkeit: einstimmig

   
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gemäß § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 6  
Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang  
0776/4  
Ö 7  
Raumakustik in den Sitzungssälen der BVV-Ausschüsse verbessern  
1242/4  
Ö 8  
Wo ist das Bezirksamt?  
1243/4  
Ö 9  
Dokumentprüfgerät für die Bürgerämter  
1232/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen