Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme von Niederschriften der 30. und 33. Sitzung      
Ö 2  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 3  
Vom Kriegs- zum Friedensdenkmal  
1047/4  
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    19.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    19.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    21.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    04.02.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    18.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    18.03.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    08.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    22.04.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    06.05.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das „Gefallenendenkmal des Königin-Elisabeth-Garde-Grenadier-Regiments Nr. 3“ im Lietzenseepark wird folgendermaßen umgewidmet:

 

Die Inschriften „PER ASPERA AD ASTRA“ sowie

 

„KÖNIGIN ELISABETH GARDE-GREN.-REGT. NR. 3

 

UNSEREN GEFALLENEN HELDEN

 

1864, 1866, 1870-1871, 1914 -1918“

 

werden entfernt und durch eine aller Opfer von Kriegen gedenkenden Inschrift ersetzt. Weiterhin ist eine Informationstafel über den dann ursprünglichen Hintergrund des Denkmals anzubringen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              0              dagegen:    12                   Enthaltung:              1

   
    20.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das „Gefallenendenkmal des Königin-Elisabeth-Garde-Grenadier-Regiments Nr. 3“ im Lietzenseepark wird folgendermaßen umgewidmet:

Die Inschriften „PER ASPERA AD ASTRA“ sowie

„KÖNIGIN ELISABETH GARDE-GREN.-REGT. NR. 3

UNSEREN GEFALLENEN HELDEN

1864, 1866, 1870-1871, 1914 -1918“

werden entfernt und durch eine aller Opfer von Kriegen gedenkenden Inschrift ersetzt. Weiterhin ist eine Informationstafel über den dann ursprünglichen Hintergrund des Denkmals anzubringen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Modellprojekt "Legale Spraywand" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1067/4  
Ö 5  
Fahrstuhl am Rathaus Schmargendorf  
1051/4  
Ö 6  
Gutes und bezahlbares Wohnen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1057/4  
Ö 7  
Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude  
Enthält Anlagen
1058/4  
Ö 8  
Großen Sitzungssaal mit Veranstaltungstechnik schaffen  
1069/4  
Ö 9  
Mehrfachanliegen bei der Terminvergabe der Bürgerämter berücksichtigen  
1068/4  
Ö 10  
Nach dem Umzug 3 - Immobilienentwicklungsplan vorlegen  
1062/4  
Ö 11  
DS-Nr. 1099/4 - VzB Betr.Entwurf der Investitionsplanung 2015 - 2019      
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Nichtöffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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