Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 02.07.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?  
0949/4  
    19.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.07.2014 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    01.06.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 17 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vierteljährlich einen Zustandsbericht über die Straßenschäden im Bezirk zu erstellen und der BVV vorzulegen, beginnend mit dem zweiten Quartal 2014. Insbesondere soll dieser Bericht enthalten, wann und wo Straßenschäden, die eine Sanierung jenseits kleiner Ausbesserungen notwendig machen, festgestellt wurden, welchen Kostenaufwand diese verursachen und wie lange die Verfahrenswege danach andauerten bis zur Umsetzung.

Ebenso soll dargestellt werden, ob und in welcher Höhe in der Genehmigungsphase Kostensteigerungen entstanden sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Einem Denkmal angemessene Umgebung  
0953/4  
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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