Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kein Verkauf des Silos am Spreebord, bevor ein städtebauliches Konzept vorliegt  
0689/4  
Ö 5  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 6  
Endlich auch bezahlbaren Wohnraum im Bezirk schaffen  
0841/4  
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    26.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    09.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    14.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie es planungsrechtlich ermöglicht werden kann, dass ungenutzte Flächen im Bezirk, die laut B-Plan nicht für Wohnungsbau ausgewiesen sind, in diesen überführt werden können.

Vorerst soll dies exemplarisch für das Grundstück Fürstenbrunner Weg 22-32 geprüft werden. Für das Grundstück ist laut B-Plan Gewerbe vorgesehen. Das Grundstück selber liegt seit Jahren brach, weil es keine Nachfrage nach einer Gewerbeansiedelung an dieser Stelle gibt.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie es planungsrechtlich ermöglicht werden kann, dass ungenutzte Flächen im Bezirk, die laut B-Plan nicht für Wohnungsbau ausgewiesen sind, in diesen überführt werden können.

Vorerst soll dies exemplarisch für das Grundstück Fürstenbrunner Weg 22-32 geprüft werden. Für das Grundstück ist laut B-Plan Gewerbe vorgesehen. Das Grundstück selber liegt seit Jahren brach, weil es keine Nachfrage nach einer Gewerbeansiedelung an dieser Stelle gibt.

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Eigentümer, die Voraussetzungen zu prüfen (auch Änderung bzw. Aufstellen eines neuen B-Plans), um hier planungsrechtlich Wohnungsbau zuzulassen.

Planungsleistungen inkl. nötiger Gutachten, z.B. ein Lärmschutzgutachten, soll der Eigentümer in Auftrag geben und finanzieren. Ziel soll es sein, an dieser Stelle in absehbarer Zeit bezahlbares, stadtverträgliches Wohnen zu schaffen. Die bestehende Gemengelage mit Wohngebäuden, Einzelhandelsbetrieben, Trauerfeierhalle und Bezirksgärtnerei entspricht mehr den Planungszielen zur Entwicklung eines Gewerbegebietes. Die Entwicklung einer Wohnbebauung kann die bestehenden Wohngebäude östlich des Fürstenbrunner Weges funktional und städtebaulich ergänzen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2014 im Ausschuss zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Mietbündnis qualifizieren  
Enthält Anlagen
0863/4  
Ö 8  
Vorausschauende Planung im Bildungsbereich Charlottenburg-Nord  
0790/4  
Ö 9  
Planungen der Hochschule zwischen Ernst-Reuter-Platz und Zoo  
0882/4  
Ö 10  
Güterbahnhof-Grunewald: Planungsverfahren durchgehend transparent gestalten  
0885/4  
Ö 11  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 12  
Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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