Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamt      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes zum Stand der "Verkehrsuntersuchung Olivaer Platz"      
Ö 5  
Vorausschauende Planung im Bildungsbereich Charlottenburg-Nord  
0790/4  
Ö 6  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 7  
Endlich auch bezahlbaren Wohnraum im Bezirk schaffen  
0841/4  
Ö 8  
Mietbündnis qualifizieren  
Enthält Anlagen
 0863/4  
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    26.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 
   
    09.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    14.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, anhand des Vorbilds der im Bezirk Pankow mit der GESOBAU verhandelten "Rahmenvereinbarung Mieten" das Berliner "Bündnis für bezahlbare Mieten" zu qualifizieren.

Der BVV ist bis zum 30.06.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:      5                 Enthaltung:              0
   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 9  
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