Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamt      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes zum Stand der "Verkehrsuntersuchung Olivaer Platz"      
Ö 5  
Vorausschauende Planung im Bildungsbereich Charlottenburg-Nord  
0790/4  
    12.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m), in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m), in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    07.01.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    22.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    01.04.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   
   
    06.05.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    14.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    28.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    05.06.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    05.06.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    11.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft für die Erhaltung des Bildungsstandortes Halemweg (von der Kita bis zum Abitur/Berufsausbildung) einzusetzen.

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV ein Konzept vorzulegen, in dem die Zielvorstellung und die einzelnen Schritte mit ihren Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Kita- und Schulstandortes Halemweg aufgezeigt wird. Dabei ist auch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, um das in seiner Zuständigkeit befindliche OSZ im Konzept aufzunehmen, mit einzubinden.

Dieses Konzept soll aus Sicht der Verwaltung eine Aussage zur bedarfsgerechten Angebotssituation unter Berücksichtigung der Neuentwicklung des Gebietes der beiden Schulen (Poelchau- und Anna-Freud-Oberschule) nach deren Auszug geben.

Neben den angedachten Maßnahmen sollen auch die notwendigen Investitionsmittel und deren Zeitschiene vom Antrag bis zur notwendigen Bereitstellung sowie die Möglichkeit des gemeinsamen Lernens bis zum Abitur Bestandteile des Konzeptes sein.

Der BVV ist bis zum 31.01.2015 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV ein Konzept vorzulegen, in dem die Zielvorstellung und die einzelnen Schritte mit ihren Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Kita- und Schulstandortes Halemweg aufgezeigt wird.

Dieses Konzept soll aus Sicht der Verwaltung eine Aussage zur bedarfsgerechten Angebotssituation unter Berücksichtigung der Neuentwicklung des Gebietes der beiden Schulen (Poelchau- und Anna-Freud-Oberschule) nach deren Auszug geben.

Neben den angedachten Maßnahmen sollen auch die notwendigen Investitionsmittel und deren Zeitschiene vom Antrag bis zur notwendigen Bereitstellung sowie die Möglichkeit des gemeinsamen Lernens bis zum Abitur Bestandteile des Konzeptes sein.

Der BVV ist bis zum 31.03.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 7  
Endlich auch bezahlbaren Wohnraum im Bezirk schaffen  
0841/4  
Ö 8  
Mietbündnis qualifizieren  
Enthält Anlagen
0863/4  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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