Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 14.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Personalmanagement (Unterlagen in der 31. Sitzung verteilt)      
Ö 5  
Keine Personalkürzungen  
0772/4  
Ö 6  
Veranstaltungen ohne Beleidigung und Herabwürdigung  
0659/4  
Ö 7  
Unsere polnische Partnerstadt heißt Miedzyrzecz (Meseritz)
0653/4  
Ö 8  
Denk mal nach über Denkmalschutz für Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
0733/4  
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal  und Wirtschaftförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für

Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass eine Denkmalprüfung für die Gaslaternen in Charlottenburg-Wilmersdorf durchgeführt wird, die im Zuge der zur Zeit laufenden Umbauten erhalten bleiben.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung und dem Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass eine Denkmalprüfung für die in Charlottenburg-Wilmersdorf erhaltenswerten Gaslaternen durchgeführt wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2013 zu berichten.

 

Begründung:

Der Abbau der Gaslaternen schreitet rasant voran. Es sollen nach Abbau und Umrüstung nur noch 5% der 44.000 Gaslaternen in Berlin erhalten bleiben. Deshalb sollen die im Bezirk stehenden Gaslaternen weitestgehend gerettet werden und unter Denkmalschutz gestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:      1                 Enthaltung:              0

   
    14.01.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass eine Denkmalprüfung für die Gaslaternen in Charlottenburg-Wilmersdorf durchgeführt wird, die im Zuge der zur Zeit laufenden Umbauten erhalten bleiben.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung und dem Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass eine Denkmalprüfung für die in Charlottenburg-Wilmersdorf erhaltenswerten Gaslaternen durchgeführt wird.

Der BVV ist bis zum 31.12.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    16.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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