Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 27.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung des Bebauungsplankonzeptes Wiesbadener Straße/Sodener Straße      
Ö 5  
Bebauungsplan VII-129-1 Darwinstraße 2/Goslarer Ufer 1 - 5  
Enthält Anlagen
0729/4  
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 6 Abs. 3 AG-BauGB den Entwurf des Bebauungsplans VII-129-1 vom 23. Dezember 2010 mit den Deckblättern vom 6. Juni 2012 und vom 16. Juli 2013 mit redaktioneller Berichtigung vom 16. September 2013.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans VII-129-1 vom 23. Dezember 2010 mit den Deckblättern vom 6. Juni 2012 und vom 16. Juli 2013 mit redaktioneller Berichtigung vom 16. September 2013 zu erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Spielplätze in privaten Bauvorhaben  
0709/4  
Ö 7  
Denkmalrettung Gebäude Wilmersdorfer Straße/Haubachstraße  
0305/4  
Ö 8  
Kein Verkauf des Silos am Spreebord, bevor ein städtebauliches Konzept vorliegt  
0689/4  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen