Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0699/4  
Ö 3  
Kiezflohmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0712/4  
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    24.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    14.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    DS-Nr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es Kiezflohmärkte im ganzen Bezirk genehmigen und durchführen lassen kann.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2013 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es Kiezflohmärkte im ganzen Bezirk genehmigen und durchführen lassen kann. Dazu soll ein runder Tisch mit AnwohnerInnenInitiativen durchgeführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2013 zu berichten.

 

Begründung:

Kiezflohmärkte erfreuen sich in den Niederlanden großer Beliebtheit. Auch in Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es bereits  Kiezflohmärkte am Klausenerplatz und Mierendorffplatz (vgl. http://klausenerplatz.de/online/kiezbuendnis-klausenerplatz-ev/nachrichten/single-list/strassenflohmarkt-herbst-2013/6f353189dc.html?tx_ttnews[backPid]=417). Sollten andere Initiativen dies aufgreifen wollen, sollte dies vom Bezirksamt unterstützt werden.

 

 

 

 

             

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    10.12.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es Kiezflohmärkte im ganzen Bezirk genehmigen und durchführen lassen kann.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2014 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es Kiezflohmärkte im ganzen Bezirk genehmigen und durchführen lassen kann. Dazu soll ein runder Tisch mit AnwohnerInnenInitiativen durchgeführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2013 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße / Berkaer Straße  
0704/4  
Ö 5  
Östlichen Zugang zum S-Bahnhof Bundesplatz sichtbar machen  
0715/4  
Ö 6  
Car-Sharing und bike-sharing am S- und U-Bahnhof Bundesplatz einrichten  
0716/4  
Ö 7  
Straße am Schoelerpark als Spielstraße prüfen  
0717/4  
Ö 8  
Hardenbergstraße im nordwestlichen Teil für Radfahrer/-innen attraktiver machen  
0721/4  
Ö 9  
Reinigung des Parkplatzes unter der Stadtautobahn am S- und U-Bahnhof Bundesplatz  
0722/4  
Ö 10  
"Masterplan Parken" den Charlottenburg-Wilmersdorfer Bürgerinnen und Bürger präsentieren  
0727/4  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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