Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Gender Mainstreaming
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Unisex-Toiletten  
0658/4  
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming, in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie ffd. einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    05.09.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt

dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie,

die BVV möge beschließen:

 

Das  Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden, für die der Bezirk zuständig ist, zusätzlich zu Damen- und Herrentoiletten auch Unisextoiletten eingerichtet werden können. Bei der  Prüfung ist zu berücksichtigen, dass mit der Umwidmung mindestens einer bereits vorhandenen geschlechtergetrennten Toilette pro geeignetem Gebäude in eine Unisextoilette eine sehr kostengünstige Umsetzungsmöglichkeit besteht. Bei der Auswahl der umzuwidmenden Toilette ist die Anzahl der vorhandenen Männer- bzw. Frauentoiletten zu betrachten, so dass nach Umwidmung die vielerorts bestehende Ungleichheit der Anzahl der Toiletten für Männer und für Frauen nicht zusätzlich vergrößert wird.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Unisextoiletten in solchen Gebäuden einzurichten, bei denen die Prüfung eine Umsetzungsmöglichkeit ergeben hat.

 

Der BVV ist bis zum 1. September 2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              2

   
    18.09.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 2 - vertagt
   

 

   
    16.10.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden, für die der Bezirk zuständig ist, zusätzlich zu Damen- und Herrentoiletten auch Unisextoiletten eingerichtet werden können. Bei der Prüfung ist zu berücksichtigen, dass mit der Umwidmung mindestens einer bereits vorhandenen geschlechtergetrennten Toilette pro geeignetem Gebäude in eine Unisextoilette eine sehr kostengünstige Umsetzungsmöglichkeit besteht. Bei der Auswahl der umzuwidmenden Toilette sind nach Möglichkeit die vorhandenen Männertoiletten zu berücksichtigen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Unisextoiletten in solchen Gebäuden einzurichten, bei denen die Prüfung eine Umsetzungsmöglichkeit ergeben hat.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das  Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden, für die der Bezirk zuständig ist, zusätzlich zu Damen- und Herrentoiletten auch Unisextoiletten eingerichtet werden können. Bei der  Prüfung ist zu berücksichtigen, dass mit der Umwidmung mindestens einer bereits vorhandenen geschlechtergetrennten Toilette pro geeignetem Gebäude in eine Unisextoilette eine sehr kostengünstige Umsetzungsmöglichkeit besteht. Bei der Auswahl der umzuwidmenden Toilette ist die Anzahl der vorhandenen Männer- bzw. Frauentoiletten zu betrachten, so dass nach Umwidmung die vielerorts bestehende Ungleichheit der Anzahl der Toiletten für Männer und für Frauen nicht zusätzlich vergrößert wird.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Unisextoiletten in solchen Gebäuden einzurichten, bei denen die Prüfung eine Umsetzungsmöglichkeit ergeben hat.

 

Der BVV ist bis zum 1. September 2013.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4     Veranstaltungen ohne Beleidigung und Herabwürdigung  
0659/4  
Ö 5     Eine Straße für Regina Jonas  
0627/4  
Ö 6     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7     Termine      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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