Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
Datum: Fr, 24.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Platz nach Rabbiner Schneerson benennen  
0295/4  
Ö 4  
Erläuterung zum Straßennamen nch Architekt Seeling (Textvorschläge der Gedenktafelkommission bzw. Kurzvariante und Standorte von Michael Roeder) Gast: Herr Roeder      
Ö 5  
Gehwegerneuerung Lentzeallee 76-86  
0534/4  
Ö 6  
Zentrale Baustellenkoordination und Schlagloch-Programm  
0569/4  
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    24.05.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 6 - vertagt
   

 
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    07.08.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Mittel aus dem sog. Schlagloch-Programm den Bezirken nicht mehr als Sonderprogramme zur Verfügung gestellt werden, sondern Teil der Tiefbauunterhaltung sind und weiterhin die Jährlichkeit der Mittel aufgehoben wird.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

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Der BVV ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 7  
Umgestaltung Gerhart-Hauptmann-Anlage - Anfrage BUND Berlin e. V. an Grünflächenam vom 11.04.2013      
Ö 8  
Qualität Baumschnitt Kurfürstendamm (Presseberichte)      
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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