Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren  
0206/4  
Ö 4  
Flächen auch planungsrechtlich den Kleingärten zuführen  
0297/4  
Ö 5  
Weitergehende Bereitstellung von Bebauungsplänen und verbesserte Navigation  
0421/4  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.12.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Drucksache wird mit 14:1:0 Stimmen für durch Verwaltungshandeln erledigt, ihr wird die Dringlichkeit zuerkannt

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, Informationen zu in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplänen auf den Webseiten bereitzustellen. Gegenwärtig sind dort z. B. keine Informationen zu den Plänen IX-205a, IX-205b, IX-123-1, IX-55-3b zu finden. Die Existenz des Plans IX-205a ist bekannt. Die Existenz der anderen Pläne ergibt sich aus der Bebauungsplan-Karte (Datei "mai_2012.pdf" auf den Seiten des Bezirksamts).

Ebenso wird das Bezirksamt gebeten, Informationen zu außer Kraft gesetzten Bebauungsplänen auf den Webseiten bereitzustellen. Gegenwärtig sind auf den Webseiten zwar Links zu diesen Plänen vorhanden, die aber nicht funktionieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14              dagegen:      1                 Enthaltung:              0

   
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Rückfragen zur Befreiungsliste der 18. Ausschusssitzung      
Ö 7  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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