Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 7. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
DS-Nr. 105/4 - Vorlage zur Kenntnisnahme Tätigkeitsbericht der Abteilung Soziales und Gesundheit      
Ö 6  
Umgang mit Migration und Integration verbessern
0281/4  
Ö 7  
Projekt "Männer gegen Gewalt" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0270/4  
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.25 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    27.09.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Die Gleichstellungsbeauftragte berichtet über das Neuköllner Projekt folgendes:

Aus dem beim Jugendamt angesiedelten Arbeitskreis "Menschenrechte und Migration" hat sich eine Männergruppe zum Thema "Häusliche Gewalt" gebildet. Diese wird von Kazim Erdogan, einem Mitarbeiter des sozialpsychologischen Dienstes geleitet.

 

Die SPD-Fraktion schlägt vor, den Antrag wie folgt zu ändern:                        

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Bezirksamt Neukölln und dem Verein "Aufbruch Neukölln" über das Projekt "Männer gegen Gewalt" zu informieren, um ggf. ein ähnliches Projekt im Bezirk einzurichten.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.01.2013 zu berichten.

 

Die CDU-Fraktion tritt dem so geänderten Antrag bei.

 

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Bezirksamt  Neukölln und dem Verein "Aufbruch Neukölln" über das Projekt "Männer gegen Gewalt" zu informieren mit dem Ziel, ein ähnliches Projekt im Bezirk einzurichten.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.10.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Bezirksamt Neukölln und dem Verein "Aufbruch Neukölln" über das Projekt "Männer gegen Gewalt" zu informieren, um ggf. ein ähnliches Projekt im Bezirk einzurichten.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.01.2013 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Bezirksamt  Neukölln und dem Verein "Aufbruch Neukölln" über das Projekt "Männer gegen Gewalt" zu informieren mit dem Ziel, ein ähnliches Projekt im Bezirk einzurichten.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Flaschenbehälter an Papierkörbe  
0307/4  
Ö 9  
Regelmäßiger Reparaturtreff  
0308/4  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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