Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 09.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Aufwertung des Bundesplatzes II  
2153/3  
Ö 3  
Polizeieinsätze über den Kaiserdamm  
2161/3  
Ö 4  
Lückenschluss im Radwegenetz  
2180/3  
Ö 5  
Zebrastreifen vor Kita anlegen  
0017/4  
Ö 6  
Meyerinckplatz für LKWs über 7,5 Tonnen sperren  
0122/4  
Ö 7  
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Uhlandstraße  
0210/4  
Ö 8  
Weitere Verkehrsunfälle in der Witzlebenstraße verhindern!  
0220/4  
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.08.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    13.09.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde die derzeitige verkehrliche Situation in Verbindung mit der Verkehrszeichenanordnung vor der Kaiser's-Filiale an der Witzlebenstraße Ecke Neue Kantstraße zu prüfen und durch das Ordnungsamt regelmäßig überwachen zu lassen.

 

Zu prüfen ist insbesondere, ob die Verkehrssituation ggf. durch Fahrradabstellanlagen auf der Fahrbahn und der Einführung einer unechten Einbahnstraße in Höhe der Hausnummer Witzlebenstraße 17 verbessert werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.11.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde die derzeitige verkehrliche Situation in Verbindung mit der Verkehrszeichenanordnung vor der Kaiser's-Filiale an der Witzlebenstraße Ecke Neue Kantstraße zu prüfen und durch das Ordnungsamt regelmäßig überwachen zu lassen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2012 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Regelmäßiger Bericht zur Verkehrssicherheit  
0221/4  
Ö 10  
Wundtstraße kindersicher machen  
0226/4  
Ö 11  
Verkehrssituation zwischen Kaiserin-Augusta-Allee und Alt-Lietzow beruhigen  
0232/4  
Ö 12  
Fahrradüberweg Platanenallee - Richtung Reichsstraße Süd  
0243/4  
Ö 13  
Entschärfung Ahornallee  
0244/4  
Ö 14  
Einbahnstraße südliche Westendallee für Radfahrer öffnen  
0245/4  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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