Tagesordnung - 61. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 61. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 23.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Annahme der Niederschrift der 60. Sitzung      
Ö 2     Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 3     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4     Straßenunterhalt sicherstellen  
2069/3  
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.05.2011 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert Kürzungen im Bereich Tiefbau künftig zu unterlassen und durch eine der Situation angemessene finanzielle Ausstattung der Tiefbautitel - auch im Bereich der I-Planung - den Straßenunterhalt sicher zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:      10                 Enthaltung:              0

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 5     Informationssystem Bürgerservice  
2075/3  
Ö 6     Bürgerhaushalt ausfinanzieren  
2097/3  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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