Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten und 74. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten und 74. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Vorstellung der Varianten zur Querung der Tauentzienstraße auf dem Mittelstreifen      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Verschiedenes      
Ö 5     Protokolle      
Ö 6     Masterplan der TU-Berlin ernst nehmen  
1898/3  
Ö 7     Entschilderung vor den aufgegebenen Postfilialen  
2060/3  
Ö 8     Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 9     Einführung Mehrtageskarte für die parkraumbewirtschafteten Zonen  
2100/3  
Ö 10     Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zur Einführung der "Brötchentaste" zumindest einen Bezirksparkschein, der das Parken in allen Parkzonen des Bezirks ermöglicht, einzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              2              dagegen:    13                   Enthaltung:              0

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 11     Verkehrsberuhigung in der Siedlung Eichkamp  
2074/3  
Ö 12     15 Minuten-Taktverkehr zur AVUS-Sanierung  
1961/3  
               
 
 

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