Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten und 74. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten und 74. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Vorstellung der Varianten zur Querung der Tauentzienstraße auf dem Mittelstreifen      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Verschiedenes      
Ö 5     Protokolle      
Ö 6     Masterplan der TU-Berlin ernst nehmen  
1898/3  
Ö 7     Entschilderung vor den aufgegebenen Postfilialen  
2060/3  
Ö 8     Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.12.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine Anbindung der Messe an den Flughafen BBI einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine zügige Anbindung der Messe an das Regionalbahnnetz einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.12.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine bessere Anbindung der Messe an den Flughafen BER einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine zügige Anbindung der Messe an das Regionalbahnnetz einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9     Einführung Mehrtageskarte für die parkraumbewirtschafteten Zonen  
2100/3  
Ö 10     Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
Ö 11     Verkehrsberuhigung in der Siedlung Eichkamp  
2074/3  
Ö 12     15 Minuten-Taktverkehr zur AVUS-Sanierung  
1961/3  
               
 
 

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