Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten und 74. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten und 74. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Vorstellung der Varianten zur Querung der Tauentzienstraße auf dem Mittelstreifen      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Verschiedenes      
Ö 5     Protokolle      
Ö 6     Masterplan der TU-Berlin ernst nehmen  
1898/3  
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd.) einstimmig zu.

   
    11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    11.05.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    31.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Stadtplanung

 

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die im Masterplan der TU-Berlin aufgezeigten Potenziale - insbesondere für die Spree-Stadt - zu nutzen und in Planungs- und Baurecht zu überführen. Insbesondere die Ansiedlung von kleinen Betrieben ("Start-Ups" und "Spinn-Offs") ist zu fördern. Hierdurch soll das Wissen, welches an der TU-Berlin und den weiteren in Charlottenburg-Wilmersdorf beheimateten universitären und außeruniversitären Ausbildungsstätten vermittelt wird, im Bezirk gehalten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7     Entschilderung vor den aufgegebenen Postfilialen  
2060/3  
Ö 8     Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 9     Einführung Mehrtageskarte für die parkraumbewirtschafteten Zonen  
2100/3  
Ö 10     Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
Ö 11     Verkehrsberuhigung in der Siedlung Eichkamp  
2074/3  
Ö 12     15 Minuten-Taktverkehr zur AVUS-Sanierung  
1961/3  
               
 
 

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