Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.10.2002 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 2     Annahme der Tagesordnung, Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 4     Spontane Fragestunde      
Ö 5     Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2003 (einstimmig angenommen)  
0341/2  
Ö 6     Drucksache Nr. 238/2 - Messedamm 1 (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0310/2  
Ö 7     Umkleidekapazitäten durch Container auf der Sportanlage "Am Volkspark" sicherstellen (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0339/2  
Ö 8     Ergänzungsplan 2003  
0279/2  
Ö 9     Haushaltswirtschaft 2003  
0329/2  
Ö 10     Personalkürzungsquote im Entwurf des Ergänzungsplans 2003  
0331/2  
Ö 11     Endlich das Grundprinzip der Konnexität einführen - wer bestellt zahlt! (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0315/2  
Ö 12     Prüfung der Nutzung der frei werdenden Räume der Hanns-Fechner-Grundschule (i.g.F. einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0202/2  
Ö 13     Zukunft der Seniorenwohnhäuser (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0221/2  
Ö 14     Einführung Tempo-30-Regelung Joachim-Friedrich-Straße (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)      
Ö 15     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2001 (einstimmig angenommen)  
0195/2  
Ö 16     Kältehilfe (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0323/2  
Ö 17     Jahresabschluss 2002 und seine Folgen (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0311/2  
Ö 18     "Gebäudeseitige Absicherung des Unterrichts" - mit welcher finanziellen Zukunft im Bezirk? (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0319/2  
Ö 19     Infrastrukturkosten im Bereich der Schulen  
0324/2  
Ö 20     Kompetenzen der Bezirke (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0326/2  
Ö 21     Kompetenzen der Bezirke (i.g.F. einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0336/2  
Ö 22     Geplante Bauprojekte im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0288/2  
Ö 23     Mehr Sozialkompetenz beim Umgang mit Kleingärtnern  
Enthält Anlagen
0280/2  
Ö 24     Toilettenhaus am Rüdesheimer Platz  
0287/2  
Ö 25     Kein weiterer Einzelhandel in der Heilbronner Straße  
0292/2  
Ö 26     500.000 Euro - oder gehe nicht über Los  
0252/2  
    29.08.2002 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 33 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

 

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 31 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt. Sie wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

vertagt

Ö 27     Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit  
0333/2  
Ö 28     Vergütungen für ärztliche Leistungen bei Sozialhilfeempfängern ändern! (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0312/2  
Ö 29     Nachtnetzplanung der BVG (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0335/2  
Ö 30     Steuerung und Reduzierung der Gesundheitskosten bei Sozialhilfeempfängern (mehrheitlich zugestimmt)  
0313/2  
Ö 31     Fasanenstraße attraktiver gestalten  
0320/2  
Ö 32     Stärkung des Kurfürstendammes durch Hilfe für die Fasanenstraße  
0316/2  
Ö 33     Sehbehindertengerechter Ausbau von Ampelkreuzungen  
0330/2  
Ö 34     Praktikantenplätze im Anerkennungsjahr (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0337/2  
Ö 35     Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0314/2  
Ö 36     Öffentliche Toilette am Karl-August-Platz  
0338/2  
Ö 37     Arbeit des Beratungs- und Förderzentrums sichern (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0321/2  
Ö 38     Ganztagsbetrieb an der Nehring-Grundschule  
0317/2  
Ö 39     Zigarettenkonsum von Kindern und Jugendlichen  
0332/2  
Ö 40     Schutz der Gewerbetreibenden in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0318/2  
Ö 41     Gymnasiale Oberstufe an der Robert-Jungk-Oberschule einrichten! (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0322/2  
Ö 42     Streetballplätze an der Marienburg-Oberschule öffnen!  
0334/2  
Ö 43     Endlich Verwirklichung des Bauvorhabens SCC-Sportzentrum am Mommsenstadion  
0325/2  
Ö 44     Alle Jahre wieder... (durch das Bezirksamt schriftlich beantwortet)  
0328/2  
               
 
 

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