Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.10.2002 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 2     Annahme der Tagesordnung, Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 4     Spontane Fragestunde      
Ö 5     Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2003 (einstimmig angenommen)  
0341/2  
Ö 6     Drucksache Nr. 238/2 - Messedamm 1 (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0310/2  
Ö 7     Umkleidekapazitäten durch Container auf der Sportanlage "Am Volkspark" sicherstellen (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0339/2  
Ö 8     Ergänzungsplan 2003  
0279/2  
Ö 9     Haushaltswirtschaft 2003  
0329/2  
Ö 10     Personalkürzungsquote im Entwurf des Ergänzungsplans 2003  
0331/2  
Ö 11     Endlich das Grundprinzip der Konnexität einführen - wer bestellt zahlt! (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0315/2  
Ö 12     Prüfung der Nutzung der frei werdenden Räume der Hanns-Fechner-Grundschule (i.g.F. einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0202/2  
Ö 13     Zukunft der Seniorenwohnhäuser (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0221/2  
Ö 14     Einführung Tempo-30-Regelung Joachim-Friedrich-Straße (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)      
    27.06.2002 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 52 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

 

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .

Ö 15     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2001 (einstimmig angenommen)  
0195/2  
Ö 16     Kältehilfe (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0323/2  
Ö 17     Jahresabschluss 2002 und seine Folgen (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0311/2  
Ö 18     "Gebäudeseitige Absicherung des Unterrichts" - mit welcher finanziellen Zukunft im Bezirk? (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0319/2  
Ö 19     Infrastrukturkosten im Bereich der Schulen  
0324/2  
Ö 20     Kompetenzen der Bezirke (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0326/2  
Ö 21     Kompetenzen der Bezirke (i.g.F. einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0336/2  
Ö 22     Geplante Bauprojekte im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0288/2  
Ö 23     Mehr Sozialkompetenz beim Umgang mit Kleingärtnern  
Enthält Anlagen
0280/2  
Ö 24     Toilettenhaus am Rüdesheimer Platz  
0287/2  
Ö 25     Kein weiterer Einzelhandel in der Heilbronner Straße  
0292/2  
Ö 26     500.000 Euro - oder gehe nicht über Los  
0252/2  
Ö 27     Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit  
0333/2  
Ö 28     Vergütungen für ärztliche Leistungen bei Sozialhilfeempfängern ändern! (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0312/2  
Ö 29     Nachtnetzplanung der BVG (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0335/2  
Ö 30     Steuerung und Reduzierung der Gesundheitskosten bei Sozialhilfeempfängern (mehrheitlich zugestimmt)  
0313/2  
Ö 31     Fasanenstraße attraktiver gestalten  
0320/2  
Ö 32     Stärkung des Kurfürstendammes durch Hilfe für die Fasanenstraße  
0316/2  
Ö 33     Sehbehindertengerechter Ausbau von Ampelkreuzungen  
0330/2  
Ö 34     Praktikantenplätze im Anerkennungsjahr (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0337/2  
Ö 35     Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0314/2  
Ö 36     Öffentliche Toilette am Karl-August-Platz  
0338/2  
Ö 37     Arbeit des Beratungs- und Förderzentrums sichern (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0321/2  
Ö 38     Ganztagsbetrieb an der Nehring-Grundschule  
0317/2  
Ö 39     Zigarettenkonsum von Kindern und Jugendlichen  
0332/2  
Ö 40     Schutz der Gewerbetreibenden in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0318/2  
Ö 41     Gymnasiale Oberstufe an der Robert-Jungk-Oberschule einrichten! (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0322/2  
Ö 42     Streetballplätze an der Marienburg-Oberschule öffnen!  
0334/2  
Ö 43     Endlich Verwirklichung des Bauvorhabens SCC-Sportzentrum am Mommsenstadion  
0325/2  
Ö 44     Alle Jahre wieder... (durch das Bezirksamt schriftlich beantwortet)  
0328/2  
               
 
 

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