Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.06.2002 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Eröffnung      
Ö 2     Tagesordnung      
Ö 3     Wiederwahl von Vorstandsmitgliedern der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und deren Vertreter (Die BVV wählt einstimmig die genannten Personen.)      
Ö 4     Wahl von Mitarbeiter/innen für den Ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich (Die BVV wählt einstimmig die vorgeschlagenen Mitarbeiter/innen für den ehrenamtlichen Dienst)      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 6     Spontane Fragen      
Ö 7  
Bezirkshaushaltsrechnung der ehemaligen Bezirke Charlottenburg und Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2000  
0193/2  
Ö 8  
Trödelmarkt Fehrbelliner Platz durchführen - DS-Nr. 18/2 (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0236/2  
Ö 9  
Rüge für Stadtrat Naumann  
0143/2  
Ö 10  
Bebauungspläne zur Sicherung von Kleingärten  
0174/2  
Ö 11  
Murellenberg für die Öffentlichkeit freigeben  
0189/2  
Ö 12  
Behindertengerechte Übergänge auf dem S- und Regionalbahnhof Charlottenburg (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0197/2  
Ö 13  
Theater des Westens als Spielstätte erhalten (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0198/2  
Ö 14  
Zusätzliche Stelle für Internetkoordination (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0234/2  
Ö 15  
Leitlinien für geschlechtsdifferenzierte Arbeit mit Mädchen und Jungen (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0235/2  
Ö 16  
Bauvorhaben Kantstr. 7 - 11a/Hardenbergstraße 25  
0014/2  
Ö 17  
Geplante Bebauung des Ullrich-Parkplatzes  
0026/2  
Ö 18  
Kundenfreundliche BVG?
0027/2  
Ö 19  
Mehr Fifty-Fifty-Projekte im Bezirk
0032/2  
Ö 20  
Parkleitsystem im City-Bereich
0110/2  
Ö 21  
Alternativen für Degenhof und Müllberg suchen  
0141/2  
Ö 22  
Bebauunsplan IX-193  
0159/2  
Ö 23  
Bebauungsplan IX-194  
0160/2  
Ö 24  
Bebauungsplan IX-195  
0161/2  
Ö 25  
Bebauungsplan IX-196  
0162/2  
Ö 26  
Bebauunsplan IX-197  
0163/2  
Ö 27  
Bebauungsplan VII-220  
0005/2  
Ö 28  
Bebauungsplan IX-43-2  
0052/2  
Ö 29  
Wirtschaft- und Betriebsberatung  
0085/2  
Ö 30  
Öffnungszeiten der bezirklichen kulturellen Einrichtungen  
0176/2  
Ö 31  
Engagement für Schüler und Sportlerbegegnungen unterstützen!  
0177/2  
Ö 32  
Bessere Koordination von Kulturveranstaltungen  
0180/2  
Ö 33  
Aufhebung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung (vom BA beantwortet und abschließend beraten)  
0199/2  
Ö 34  
Kitas auf dem Abstellgleis - Ergebnis gebrochener Wahlversprechen (durch das BA beantwortet)  
0212/2  
Ö 35  
Stand der Sachverhaltsaufklärung und Aufarbeitung der unzureichend bearbeiteten Kosteneinziehungsakten im Bereich des Jugendamtes  
0201/2  
Ö 36  
Einbürgerungen (wurde vom BA schriftlich beantwortet)  
0200/2  
Ö 37  
Probleme an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen? (vom BA beantwortet)  
0203/2  
Ö 38  
Wann kommt das "Touristische Wegeleitsystem"? (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0214/2  
Ö 39  
Kita Rominter Allee (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0215/2  
Ö 40  
Prüfung der Nutzung der frei werdenden Räume der Hanns-Fechner-Grundschule (i.g.F. einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0202/2  
Ö 41  
Bessere Sprachkompetenz in Charlottenburg-Wilmersdorfer Kitas! (mehrheitlich angenommen)  
0216/2  
Ö 42  
Bauprojekt "Umklappung" Stuttgarter Platz  
0204/2  
Ö 43  
Verbesserung der Umsteigebeziehung am S-Bahnhof Charlottenburg (einstimmig anenommen - Auftrag an BA)  
0210/2  
Ö 44  
Informationsveranstaltung für Eltern  
0218/2  
Ö 45  
Bezirksbibliotheken (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0205/2  
Ö 46  
Abzug von Fachlehrern verhindern (i.g.F. merheitlich zugestimmt - Auftrag an BA)  
0207/2  
Ö 47  
Kein weiterer Abzug von Fachlehrern aus Grundschulen  
0226/2  
    27.06.2002 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47 - erledigt
    Beschluss

 

 

Beschluss

 

Es erfolgt Direktabstimmung – die BVV stimmt dem 1. Absatz einschl. des Ä-Antrages von SPD und CDU mehrheitlich, dem 2. Absatz einstimmig und dem 3. Absatz einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

erledigt
Ö 48  
Nutzung des BEWAG-Förderprogramms zur Ausstattung von Schulen (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0219/2  
Ö 49  
Basketballplätze am Lietzensee  
0209/2  
Ö 50  
Zukunft der Seniorenwohnhäuser (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0221/2  
Ö 51  
Stolpersteine (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0213/2  
Ö 52  
Einführung Tempo-30-Regelung Joachim-Friedrich-Straße (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)      
Ö 53  
Ausbildung im Bezirk halten! (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0223/2  
Ö 54  
Schriftliche Anfragen im Internet (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0206/2  
Ö 55  
Realisierung des Grundsicherungsgesetzes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0225/2  
Ö 56  
Bürgerämter: Ein Aushängeschild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf  
0227/2  
Ö 57  
Vision Charlottenburg-Wilmersdorf im 21. Jahrhundert - Leitbild für unser Bezirksamt erstellen (mehrheitlich angenommen)  
0208/2  
Ö 58  
Erfolgskontrolle des Frauen-Kompetenzzentrums (mehrheitlich abgelehnt)  
0229/2  
Ö 59  
Konzept zum Schutz junger Menschen vor fortschreitender Verschuldung  
0230/2  
Ö 60  
Schwimmunterricht mit Beginn der Einschulung  
0232/2  
Ö 61  
Verkauf von landeseigenen Grundstücken an Sportvereine  
0233/2  
Ö 62  
Verstärkte Öffnung von Schulen für Vereinsarbeit (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0220/2  
Ö 63  
Unentgeltliche Nutzung der Bäder durch anerkannte Sportvereine erhalten! (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0222/2  
Ö 64  
Kurzzeitschwimmer (i.g.F. einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0224/2  
Ö 65  
Deutsche Internetbibliothek  
0228/2  
Ö 66  
Mittel für Schul- und Sportanlagensanierung nach Charlottenburg-Wilmersdorf  
0231/2  
Ö 67  
Konsequente Auflösung des Landesschulamtes (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0217/2  
               
 
 

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