Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.06.2002 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
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Ö 1     Eröffnung      
Ö 2     Tagesordnung      
Ö 3     Wiederwahl von Vorstandsmitgliedern der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und deren Vertreter (Die BVV wählt einstimmig die genannten Personen.)      
Ö 4     Wahl von Mitarbeiter/innen für den Ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich (Die BVV wählt einstimmig die vorgeschlagenen Mitarbeiter/innen für den ehrenamtlichen Dienst)      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 6     Spontane Fragen      
Ö 7  
Bezirkshaushaltsrechnung der ehemaligen Bezirke Charlottenburg und Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2000  
0193/2  
Ö 8  
Trödelmarkt Fehrbelliner Platz durchführen - DS-Nr. 18/2 (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0236/2  
Ö 9  
Rüge für Stadtrat Naumann  
0143/2  
Ö 10  
Bebauungspläne zur Sicherung von Kleingärten  
0174/2  
Ö 11  
Murellenberg für die Öffentlichkeit freigeben  
0189/2  
    30.05.2002 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 61 - vertagt
    Die Fraktion der SPD bittet um schriftliche Beantwortung

 

 

Die Fraktion der SPD bittet um schriftliche Beantwortung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

vertagt
   
    27.06.2002 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11 - schriftlich beantwortet
    Die BVV stimmt der Überweisung der schriftlich beantworteten Großen Anfrage zur Weiterbearbeitung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

 

 

Die BVV stimmt der Überweisung der schriftlich beantworteten Großen Anfrage zur Weiterbearbeitung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. – erledigt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

beantwortet
Ö 12  
Behindertengerechte Übergänge auf dem S- und Regionalbahnhof Charlottenburg (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0197/2  
Ö 13  
Theater des Westens als Spielstätte erhalten (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0198/2  
Ö 14  
Zusätzliche Stelle für Internetkoordination (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0234/2  
Ö 15  
Leitlinien für geschlechtsdifferenzierte Arbeit mit Mädchen und Jungen (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0235/2  
Ö 16  
Bauvorhaben Kantstr. 7 - 11a/Hardenbergstraße 25  
0014/2  
Ö 17  
Geplante Bebauung des Ullrich-Parkplatzes  
0026/2  
Ö 18  
Kundenfreundliche BVG?
0027/2  
Ö 19  
Mehr Fifty-Fifty-Projekte im Bezirk
0032/2  
Ö 20  
Parkleitsystem im City-Bereich
0110/2  
Ö 21  
Alternativen für Degenhof und Müllberg suchen  
0141/2  
Ö 22  
Bebauunsplan IX-193  
0159/2  
Ö 23  
Bebauungsplan IX-194  
0160/2  
Ö 24  
Bebauungsplan IX-195  
0161/2  
Ö 25  
Bebauungsplan IX-196  
0162/2  
Ö 26  
Bebauunsplan IX-197  
0163/2  
Ö 27  
Bebauungsplan VII-220  
0005/2  
Ö 28  
Bebauungsplan IX-43-2  
0052/2  
Ö 29  
Wirtschaft- und Betriebsberatung  
0085/2  
Ö 30  
Öffnungszeiten der bezirklichen kulturellen Einrichtungen  
0176/2  
Ö 31  
Engagement für Schüler und Sportlerbegegnungen unterstützen!  
0177/2  
Ö 32  
Bessere Koordination von Kulturveranstaltungen  
0180/2  
Ö 33  
Aufhebung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung (vom BA beantwortet und abschließend beraten)  
0199/2  
Ö 34  
Kitas auf dem Abstellgleis - Ergebnis gebrochener Wahlversprechen (durch das BA beantwortet)  
0212/2  
Ö 35  
Stand der Sachverhaltsaufklärung und Aufarbeitung der unzureichend bearbeiteten Kosteneinziehungsakten im Bereich des Jugendamtes  
0201/2  
Ö 36  
Einbürgerungen (wurde vom BA schriftlich beantwortet)  
0200/2  
Ö 37  
Probleme an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen? (vom BA beantwortet)  
0203/2  
Ö 38  
Wann kommt das "Touristische Wegeleitsystem"? (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0214/2  
Ö 39  
Kita Rominter Allee (durch das Bezirksamt beantwortet)  
0215/2  
Ö 40  
Prüfung der Nutzung der frei werdenden Räume der Hanns-Fechner-Grundschule (i.g.F. einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0202/2  
Ö 41  
Bessere Sprachkompetenz in Charlottenburg-Wilmersdorfer Kitas! (mehrheitlich angenommen)  
0216/2  
Ö 42  
Bauprojekt "Umklappung" Stuttgarter Platz  
0204/2  
Ö 43  
Verbesserung der Umsteigebeziehung am S-Bahnhof Charlottenburg (einstimmig anenommen - Auftrag an BA)  
0210/2  
Ö 44  
Informationsveranstaltung für Eltern  
0218/2  
Ö 45  
Bezirksbibliotheken (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0205/2  
Ö 46  
Abzug von Fachlehrern verhindern (i.g.F. merheitlich zugestimmt - Auftrag an BA)  
0207/2  
Ö 47  
Kein weiterer Abzug von Fachlehrern aus Grundschulen  
0226/2  
Ö 48  
Nutzung des BEWAG-Förderprogramms zur Ausstattung von Schulen (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0219/2  
Ö 49  
Basketballplätze am Lietzensee  
0209/2  
Ö 50  
Zukunft der Seniorenwohnhäuser (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0221/2  
Ö 51  
Stolpersteine (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0213/2  
Ö 52  
Einführung Tempo-30-Regelung Joachim-Friedrich-Straße (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)      
Ö 53  
Ausbildung im Bezirk halten! (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0223/2  
Ö 54  
Schriftliche Anfragen im Internet (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0206/2  
Ö 55  
Realisierung des Grundsicherungsgesetzes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0225/2  
Ö 56  
Bürgerämter: Ein Aushängeschild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf  
0227/2  
Ö 57  
Vision Charlottenburg-Wilmersdorf im 21. Jahrhundert - Leitbild für unser Bezirksamt erstellen (mehrheitlich angenommen)  
0208/2  
Ö 58  
Erfolgskontrolle des Frauen-Kompetenzzentrums (mehrheitlich abgelehnt)  
0229/2  
Ö 59  
Konzept zum Schutz junger Menschen vor fortschreitender Verschuldung  
0230/2  
Ö 60  
Schwimmunterricht mit Beginn der Einschulung  
0232/2  
Ö 61  
Verkauf von landeseigenen Grundstücken an Sportvereine  
0233/2  
Ö 62  
Verstärkte Öffnung von Schulen für Vereinsarbeit (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0220/2  
Ö 63  
Unentgeltliche Nutzung der Bäder durch anerkannte Sportvereine erhalten! (einstimmig zugestimmt - Auftrag an BA)  
0222/2  
Ö 64  
Kurzzeitschwimmer (i.g.F. einstimmig angenommen - Auftrag an BA)  
0224/2  
Ö 65  
Deutsche Internetbibliothek  
0228/2  
Ö 66  
Mittel für Schul- und Sportanlagensanierung nach Charlottenburg-Wilmersdorf  
0231/2  
Ö 67  
Konsequente Auflösung des Landesschulamtes (mehrheitlich angenommen - Auftrag an BA)  
0217/2  
               
 
 

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