Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Fr, 29.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 41. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Job Center      
Ö 3  
Aussprache zum Bericht      
Ö 4  
Bericht über die Auswirkungen der angeordneten Haushaltssperre gem. § 41 Abs. 1 LHO in Verbindung mit Art. 89 Abs. 1 VvB für die Abteilungsbereiche Soziales, Gesundheit und Arbeit      
Ö 5  
Aussprache zum Bericht      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
DS-Nr. 1598/3 - Vorlage zur Kenntnisnahme Tätigkeitsbericht der Abt. Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr      
Ö 8  
Höhere bezirkliche Mindeststandards für die Vergabe des Signets "Berlin barrierefrei"  
Enthält Anlagen
1478/3  
Ö 9  
Männergesundheitstag  
1842/3  
Ö 10  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
    07.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.10.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie der Tag des Ehrenamtes 2011 örtlich und zeitlich mit den Jubiläumsfeierlichkeiten des Kurfürstendamms verbunden werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

Begründung:

Eine Verbindung vom Tag des Ehrenamtes mit den Jubliäumsfeierlichkeiten hat den Vorteil, die öffentliche Aufmerksamkeit für die Aktivitäten zur 125-Jahr-Feier sowie die prominente Lage des Kurfürstendamms für die Präsentation der Vereine und Einrichtungen anlässlich des Tages des Ehrenamtes in deren Sinne zu nutzen.

 

1

«SINAME»

Ausdruck vom: 02.11.2010

Seite:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:        4               Enthaltung:              0

   
    10.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie der Tag des Ehrenamtes 2011 örtlich und zeitlich mit den Jubiläumsfeierlichkeiten des Kurfürstendamms verbunden werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

1

BVV-017/3

Ausdruck vom: 28.09.2010

Seite:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:     4                  Enthaltung:              0

   
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 11  
Freiwillige Arbeit fördern - auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1858/3  
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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