Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming  

Die Drucksache wird mehrheitlich vertagt, da dem Antrag keine konkrete Straßenbenennung zu entnehmen ist. Herr Dannert empfiehlt den Antrag der Gedenktafelkommission vorzulegen. Eine entsprechende Empfehlung ist an alle Fraktionen bereits gegangen.

Die CDU-Fraktion begründet ihren Antrag.

Nach Ansicht der SPD-Fraktion gibt es einen Bezug zum Bezirk, es wurde jedoch noch keine konkrete Straße vorgeschlagen. Daher bittet die SPD-Fraktion um Vertagung bis ein konkreter Straßenvorschlag vorliegt.

Die Fraktion DIE LINKE schlägt die Straße Nr. 70 vor.

Fraktion B´90/Grüne wird dem Antrag nicht zustimmen, da Frauen in der Benennung von Straßen bevorzugt werden sollen.

Die CDU-Fraktion bittet um Vertagung.

Diesem Vorschlag wird einvernehmlich gefolgt.

Die CDU-Fraktion begründet den Antrag und bringt eine Änderung ein:

Änderungsantrag zu 1620/3

Musikschule Charlottenburg-Wilmersdorf umbenennen.

Das BA wird aufgefordert, die Musikschule in Charlottenburg-Wilmersdorf in Friedrich-Hollaender-Musikschule Charlottenburg-Wilmersdorf zu benennen.

Der BVV ist bis zum 30.6.2010 zu berichten.

Begründung wie gehabt.

Die FDP signalisiert Zustimmung. Bündnis 90/Die Grünen und die SPD beantragen Vertagung und Behandlung in der nächsten Sitzung.

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Empfiehlt dem Bauausschuss,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist abzulehnen.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine bisher unbenannte Straße, falls vorhanden, nach dem Komponisten Friedrich Hollaender zu benennen.

Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              3              dagegen:         8              Enthaltung: