Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Bezeichnung:	50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum:	Mi, 17.06.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Schnee- und Eisbeseitigungspflicht	1233/3
Ö 3		Breitensport fördern 1: Schlüsselverträge vermehren	1259/3
Ö 4		Minna-Cauer-Saal	1283/3
Ö 5		Pestizide untersagen	1303/3
Ö 6		Brunnenschutz bei Straßen	1304/3
	30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.22 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

	20.05.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 8 - vertagt


	17.06.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 6 - vertagt


	16.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei bezirklichen Straßenbaumaßnahmen im Bereich der ehemaligen Wasserschutzgebiete im Bezirk in der Nähe von Brunnen auch weiterhin einen Schutz gegen auslaufendes Benzin und Öl zu installieren. Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 4 Enthaltung: 7

	15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 7		Drittelparität bei Sanierungs- und Ausbesserungsmaßnahmen öffentlichen Straßenlandes	1327/3
Ö 8		Vervollständigung, Aufwertung und Ausschilderung des bereits in großen Teilen vorhandenen Uferspazierwegs - Rund um Kahlows Werder -	1336/3
Ö 9		Aufstellen einer (historischen) Litfaßsäule auf dem Mierendorffplatzdreieck	1337/3
Ö 10		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 11		Verschiedenes

Legende

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