Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau,
Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd
Die BVV
stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften
und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu.
(Konsensliste)
13.01.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt die vom Bezirksamt vorgelegten Anmeldungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2009 - 2013 des Landes Berlin in der als Anlage beigefügten Fassung.
Die Bezirksverordnetenversammlung ermächtigt das Bezirksamt, Änderungen in den Anmeldungen, die durch Entscheidungen der Senatsverwaltung für Finanzen, des Senats oder des Abgeordnetenhauses von Berlin herbeigeführt werden, in die von der BVV beschlossenen Anmeldungen zur Investitionsplanung 2009 - 2013 einzuarbeiten. Dies gilt auch für Änderungen, die aufgrund von offensichtlichen Fehlern - wie z. B. Schreib- oder Rechenfehler - bis zur Einreichung bei der Senatsverwaltung für Finanzen berichtigt werden können.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
DGS
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